Politik in Deutschlandd?

8 Antworten

  • Ach, das ist eher so etwas wie Sommerloch oder Weihnachtsloch im Journalismus. 
  • In Deutschland geht doch alles seinen Gang. Die geschäftsführende Regierung ist handlungsfähig, die Verhandlungen laufen, alle Verfassungsorgane sind arbeitsfähig. 
  • Eigentlich schwankt gar nichts, selbst dann nicht, wenn es Neuwahlen geben müsste oder die Koalitionsverhandlunen sich noch länger hinziehen. Da wird viel Mumpitz und Katastrophenstimmung erzeugt, die gar nicht gerechtfertigt ist. 

Dies hat verschiedene Ursachen

Zum einen sind mit 6 Parteien (wenn man die CSU mitrechnet 7) soviel Parteien wie schon lange nicht im Bundestag. Dies führt dazu dass mögliche realistische Koalitionen lediglich eine erneute Große Koalition aus CDU/CSU und SPD oder eine Jamaika Koalition aus CDU/CSU,FDP und Grünen sind.

Eine Große Koalition hat die SPD unmittelbar nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses aufgrund ihres schlechten Ergebnisses ausgeschlossen. Die Verhandlungen zu einer Jamaika Koalition sind nach vierwöchigen Verhandlungen aufgrund von Meinungsverschiedenheiten von der FDP beendet worden. 

Nun ist unklar ob die SPD doch für eine Große Koalition zur Verfügung steht oder es zu einer Minderheitsregierung kommt die Frau Merkel nicht will. Eine weitere Option sind Neuwahlen wobei hierzu der Bundespräsident zustimmen müsste. Dieser hatte erklärt dass er Neuwahlen ablehnt stattdessen führt er momentan Gespräche mit den Chefs aller im Bundestag vertretenen Parteien. 

Generell ist die Stimmung jedoch momentan recht aufgeheizt da mit der AfD jetzt eine rechtsradikale Partei im Bundestag sitzt und keine Partei diese durch falsche Entscheidungen weiter stärken will

Von wegen Rechtsradikal spar dir deine verleumderische Hetze gegen die Afd

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Nein ... überhaupt nicht, aber es interesseren sich mehr Menschen für Politik, das Parlament bekommt vielleicht bei einer Minderheitsregierung mehr Einfluss, und Gesetze werden im Bundestag verhandelt statt in den Parteigremien und dann nur abgesegnet ...

Und wir haben trotz aller Gegensätze und Schwerigkeiten eine solide Mehrheit der demokratischen, bürgerlichen Parteien von ca 80% 

Das Schlimmste was jetzt passeren könnte, wäre ine GroKo die nichts neues macht mit einer SPD die nichts macht als die Kanzlerin wiederwählen.

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