Warum ist Jamaika gescheitert?

5 Antworten

Man hätte nur mal die Reaktion von Lindner sehen sollen, als Schulz verkündete, dass die SPD nicht für eine GroKo zur Verfügung steht. Dem sind alle Gesichtszüge entgleist, denn das passte so gar nicht in seine Vorstellungen.

Er hätte die FDP, weil es für für Schwarzgelb nicht reichte, lieber in der Opposition gesehen. Doch nun musste er den Anschein wahren und so tun, als ob er und die FDP sich redlich bemühen und so gingen er und seine Kumpane in die Sondierungsgespräche. Die hatten nie vor, eine solche Koalition zu bilden und haben nur auf die Gelegenheit gewartet, die Verhandlungen platzen zu lassen unter Wahrung eines möglichst glaubwürdigen Anscheins redlicher Verhandlungsbemühungen.

Jetzt haben sie den Ball wieder der SPD zugespielt, die sich noch ziert aber letztendlich wohl doch umfallen wird.

1. offiziell ist anerkannt, dass es an der "Psyche" der FDP-Delegation lag

2. Ich persönlich kaufe denen das aber nicht ab, sondern vermute, dass die Energieindustrie (Kohlekraftwerk, Kohleförderung etc.) dahinter steckt.

3. schlechte Verhandlungsführung durch Frau Merkel, noch zu viele nicht abgehakte Punkte, die FDP stand bei Frau Merkel zu sehr im Schatten der Grünen
(Na, wer denen diesen Quatsch noch abnimmt! Das sind doch  Spitzenpolitiker und keine bockigen Schulbuben!)
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Kubicki hat jetzt öffentlich in einer Talkshow erklärt, es hätte schon vor Verhandlungsbeginn verschiedene fertige Flyer bei der FDP für alle möglichen Szenarien gegeben.

Was um Himmels willen soll man davon noch halten? Ist das nur eine Art Schauspieltruppe, die nur ein Stück mit unterschiedlichen Endszenen spielt? Sind die Regisseure Im Hintergrund in Wirklichkeit Leute wie ein Herr Clement etc. ?

Aber die letzte ganz grosse Auftritt von Herrn Lindner kommt vielleicht ja noch und er übt schon mal.

1) Die vier "sondierenden" Parteien konnten sich nicht auf ein gemeinsames Programm einigen.

2) Wer immer von der FDP gefragt wurde, nannte als Wahrscheinlichkeit für das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition " 50 zu 50". Man sah also immer das Scheitern als die zu 50 % wahrscheinliche Möglichkeit an. Und man war nicht "geil" auf eine Regierungs-Beteiligung, wie etwa die Grünen.

3) Man kann das letzte Diskussionsparier nachlesen:

http://www.handelsblatt.com/downloads/20596948/2/jamaika-sondierungspapier.pdf

Da finden sich (nach Aussagen der FDP) 237 Punkte, in denen keine Einigung erzielt wurde. Ich habe das nicht gezählt. Auffallend ist aber, dass es oft eine Übereinstimmung der drei anderen Parteien gibt und nur die FDP nicht zugestimmt hat.

Daran erkennt man auch, wie machtgeil die Grünen sind. Die sind anscheinend mit allem einverstanden, was die Union vorschlägt. Hauptsache, man ist wieder an der Macht!

die Merkel-Ära geht zu Ende. Ihre Minister machen, was sie wollen. (Glyphosat) Sie wird nun mit ihrer Art, alles auszusitzen keinen Erfolg mehr haben. Es wird Zeit für einen Deutschen Macron. Weg mit dem Stasi-Bremsklotz!

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Wie viele Fraktionen in einem Parlament sind gesund?

Ich beschäftige mich gerade mal wieder mit der Geschichte der deutschen Bundestagswahlen. Im Angesicht des Dreiparteienparlaments von 1961 bis 1983 stellte sich mir obige Frage. In dem Fall ist es nämlich gar nicht der Wille der Bürger, wer die Regierung bilden wird. (Es gab schlichtweg keine Alternativen; möchte man die NPD hinzufügen?) Die FDP war der Königsmacher und sollte keine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, konnte prinzipiell diese entscheiden, mit welchem Partner sie eine Koalition eingehen wird. Doch der Wechsel war eine Pflicht, hätte sie weiter mit der Union regiert, wäre sie wohl aus dem Bundestag geflogen und ein Zweiparteiensystem hätte sich etabliert. Eine absolute Mehrheit scheint mir aber auch nicht perfekt, da hier der Kanzler weniger Kontrolle unterliegt und nur die eigenen Parteifreunde überzeugt werden müssen; das Parlament benötigt also Vielfalt, um eine möglichst wichtige Rolle einzunehmen. Seit 1983 kamen die Grünen hinzu und nach einigen Jahren stellte sich heraus, dass die beiden kleineren Parteien klar den beiden Volksparteien zuzuordnen sind. Hier unterliegt die jeweilige Volkspartei zwar eine größeren Kontrolle, aber in Wahrheit hat es wenig Unterschied gemacht, ob man nun der SPD oder den Grünen seine Stimme gab. Sobald das Parlament dann um eine weitere Fraktion bereichert wurde, hatte auf einmal keiner der Blöcke eine Mehrheit mehr (2005). Der kategorische Ausschluss von LINKE und AfD ist meiner Meinung nach nicht gesund, da die Regierungsbildung schwieriger wird und große Koalitionen zur Pflicht werden, wodurch CDU und SPD entweder näher zueinander rücken und damit die Extrema stärken oder schlechter zusammenarbeiten und oft vor dem Ende der Koalition stehen (momentan erleben wir beides). Die Führer aller Parteien scheinen obige Frage mit "weniger als 6" zu beantworten, da sie alle die AfD aus den Parlamenten raus haben wollen. Jedoch muss meiner Meinung nach jede Partei, die antritt, auch das Ziel haben Verantwortung zu übernehmen. Dies ist bei LINKE und AfD nur bedingt gegeben. Dreiparteienkoalitionen sind schwierig, da auf allen Seiten zu sehr auf die jeweiligen Forderungen gepocht wird und die Jamaika-Verhandlungen 2017 an der Sturheit aller Beteiligten gescheitert sind. Doch hätten diese für mehr Demokratie sorgen können, in einer breiten Koalition, die Entscheidungen trifft, mit denen fast jeder einverstanden sein kann, da man über die alten Blöcke hinaus zusammen gearbeitet hat, ohne den Gegensatz der Volksparteien aufzuheben. Zusätzlich dazu, hätte jede der drei Parteien einen der grundsätzliche politischen Felder übernehmen können (Recht und Ordnung: Union, Wirtschaft: FDP, Umwelt: Grüne). Eine weitere Zersplitterung des Parlaments ist an Beispielen wie Italien als nicht sinnvoll zu beweisen.

Schreibt mir eure Meinungen, wie viele Fraktionen eurer Meinung nach am Besten für eine Demokratie sind, oder ob man überhaupt Koalitionen bilden sollte, bevor man den Kanzler wählt.

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