Pegasus, EU Präsidentin von der Leyen, hetzt gegen Ungarn?

Das Ergebnis basiert auf 11 Abstimmungen

Alles korrekt 64%
Sonstiges 18%
Impeachment-Verfahren 9%
mir egal 9%
Misstrauensvotum 0%

4 Antworten

Alles korrekt

Die Hürden für die Einsetzung des "Bundestrojaners" sind hoch. Die israelische Herstellerfirma NSO hat versucht, Pegasus in vielen europäischen Staaten zu verkaufen, u.a. auch in Deutschland. Hierzulande haben die Behörden aber das Angebot abgelehnt - weil diese Software gegen deutsches Recht verstößt und NSO nicht bereit war, eine abgespeckte Version zu erstellen.

Der Bundestrojaner ist mit deutschem Recht wohl kompatibel (wobei dazu gerade noch eine Untersuchung läuft) und darf, so denn gerechtfertigt, auch eingesetzt werden. Was Ursula von der Leyen also mit rechtmäßigen Vorgängen in Deutschland noch zu tun hat, erschließt sich mir nicht.

Noch zwei interessante Artikel dazu:

https://www.spiegel.de/ausland/cyberwaffe-pegasus-journalisten-in-ungarn-sollen-ausgespaeht-worden-sein-a-2b552c15-405c-4f6b-977a-d9101ef1514b-amp (Was Pegasus in Ungarn anrichtet)

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/spaeh-software-pegasus-deutschland-101.html (Angebote von NSO in Deutschland; wann der sog. Bundestrojaner voraussichtlich eingesetzt werden darf)

Alles korrekt

Nein, hier hetzt niemand.

Oder, vorsichtiger gesagt: Frau von der Leyen jedenfalls hetzt hier nicht...

Sie liegt völlig richtig damit, dass die Sachlage jetzt genau untersucht werden müsse. Einschließlich des Verdachts gegen die Regierung Orban.

Es fällt übrigens auf, dass du in deinem Text Dinge einbringst, die mit dem Thema Pegasus nichts zu tun haben und dass du mit rhetorischen Fragen schließt, die eine Verunglimpfung Frau von der Leyens darstellen.

Sonstiges

,,Spiegel Ausland" berichtet am 18.07.21:

,,Ungarische Regierungsgegner und Journalisten wurden offenbar ausgespäht."

Und berichtet weiter am 20.07.21:

,,Orban will um jeden Preis an der Macht bleiben."

Sonstiges

>>>> Obwohl laut TV "ntv" Ungarn das dementiert hat.
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen."
Dementis sind stets mit Vorsicht zu geniessen.

Beschuldigen ohne Beweise, gehts aber auch nicht! das ist ziemlich übel! #Üblenachrede! Wenn dann wäre eventuell Israel in der Pflicht, sowas zu unterbinden!?

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