Patentstreit mit Konkurenz, wer bekommt das Patent?

3 Antworten

Meines Wissens werden ohnehin keine Patente erteilt, wenn bereits Veröffentlichungen über die Technik vorliegen. Insofern würde A, wenn ich richtig informiert bin, kein Patent erhalten.

Wenn B in der Technologie "hinterher ist", dann weichen die Patentanmeldungen inhaltlich, also technisch, mehr oder weniger geringfügig voneinander ab. Also könnte B ein Patent erhalten.

Es ist häufig so, dass Techniken von existierenden Patenten geringfügig verändert und neue Patente beantragt werden.

Ob A bei einem Widerspruch eine Chance hat, kann nur ein Patentanwalt beurteilen, der die gesamten Akten- und rechtlichen sowie technischen Sachverhalte kennt. Mit den wenigen Aussagen, die du hier geschrieben hast, kann niemand den Fall juristisch beurteilen, einmal abgesehen davon, dass nur Rechtsanwälte eine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

Meine Antwort erhebt keinen Anspruch auf Richtig- und/oder Vollständigkeit!

Hi
mir war natürlich klar dass man so keine Rechtsberatung bekommt, den ganzen Fall kann ich hier aber natürlich auch nicht aufrollen.
Das habe ich auch gar nicht erwartet
Die Stichpunkte die du hier aufgezählt hast helfen mir sehr :)
Danke!

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A ist veröffentlich also nicht neu : kein Patent

ist der Unterschied von B gegenüber A neu und auch erfinderisch : Patent

Das entscheidet das Patentamt.

Wer es zuerst beantragt, bekommt es auch.

Am besten also, man macht sich schlau, sobald man das Projekt beginnt, ob man auch schon Zwischenergebnisse anmelden kann - um dann am Ende der Patentinhaber zu sein 😉

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Könnte man meine Idee (neuer Energiespeicher) so umsetzen (bitte lesen!)?

Also, gerade bei den erneuerrbaren Energien (Windkraft, Wasserkraft, Solar etz.) gibt es ja das Problem der bis heute mangelhaften Speicherfähigkeit des sehr unstetigen Stroms.

Daher hatte ich folgende Eingebung: Könnte man nicht allen elektrischen Überschuss dazu gebrauchen um riesige und hochmassive magnetische Zylinder, die mithilfe starker Dauermagneten (bestehend aus Neodym) in der Schwebe gehalten werden, in Rotation zu versetzen, um die Energie (dank des dauerhaften Drehimpulses ohne Reibung) auf diese Weise solange zu speichern, bis eben wieder eine Sonnen-Wind-Wasser-"Flaute" einsetzt, die man mithilfe der Energie-Rückgewinnung dieses kinetischen Energiespeichers überbrücken könnte um so Engpässe zu vermeiden.

Wäre soetwas denn realisierbar und womöglich eine Lösung des Energiespeicher-Problems?

Vielen Dank für jede FACHKUNDIGE Antwort! :-)

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Technik-Patent , Lizenz an Konzern verkaufen?

Hallo an alle!

Ich entschuldige mich im Vorhinein, dass die Formulierung dieser Frage wohl etwas ausarten könnte ;) Ich habe mich schon ein wenig mit Patentrecht beschäftigt, aber für meinen Sonderfall finde ich kaum eindeutige Infos...

Ich habe eine Idee, um einen bereits existierenden technischen Gebrauchsgegenstand (will nicht näher sagen welchen, sagen wir daher z.B. Fernbedienung, Uhr, Lautsprecher) durch Zugabe eines sehr bestimmten Materials mit sehr spezifischen Eigenschaften in seiner Handhabung und Anwendung signifikant zu vereinfachen/verbessern - oder besser gesagt ein seit jeher bestehendes allbekanntes Problem damit zu eliminieren. Ohne Experte zu sein bin ich ziemlich sicher, dass das Material nicht teuer ist, kleine Mengen genügen würden, und der Gegenstand somit in der Massenherstellung kaum teurer herzustellen wäre.

Die (erstmal simplistisch-naive) Idee wäre, hierzu ein Patent anzumelden, und dann taktisch klug die Lizenz (oder das Patent selbst?) an einen der großen Hersteller dieses technischen Gegenstandes zu verkaufen. Der Hersteller würde theoretisch einen großen Vorteil auf dem Markt haben, da nur er den Gegenstand mit dieser technischen Verbesserung anbieten könnte, die jeder nutzen möchte.

Nun weiß ich, dass eine Idee alleine nicht patentiert werden kann, ich müsste also (von vorheriger eingehender Patentrecherche abgesehen) wohl erst die Idee dokumentieren, einen Prototypen herstellen, beweisen, dass er funktioniert etc.?

Wäre es eine gute Idee, erst ein Gebrauchsmuster anzumelden? Und kann ich überhaupt eine bereits existierende Erfindung wie z.B Fernbedienung durch Veränderung ihrer Gebrauchseigenschaften optimieren und dann auf die optimierte Version selbst Patent anmelden?

Wie würdet ihr mir raten, bei oben genannter Zielsetzung vorzugehen? Kann ich 'ne geniale Idee bzw. das Patent an der Umsetzung dieser an 'nen großen Konzern verkaufen und damit auf die Schnelle den großen Reibach machen? ;)

(Ich weiß, so simpel wird es mit Sicherheit nicht sein, aber über Infos/Anregungen wäre ich sehr dankbar - stehe wie der Ochse vorm Berg >_<)

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