Patentschutz

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3 Antworten

Ja, kannst Du. Der Patentschutz erlischt spätestens 20 Jahre nach dem Anmeldetag des Patents. Sofern Du das Gerät exakt so nachbaust, wie dies im Patent beschrieben ist, musst Du Dir keine Sorgen machen, da kann kein rechtsgültiger Schutz mehr bestehen.

Vorsicht aber bei Veränderungen oder Verbesserungen (selbst wenn diese nur geringfügig erscheinen): Diese könnten theoretisch durch neuere Patente geschützt sein.

Ein Patent läuft ab, wenn es nicht erneuert wird.

Ein Patentschutz hält nur 20 Jahre lang (bei Pharmazeutika aufgrund des teilweise langen Prüfverfahrens bis zu 25 Jahre). In deinem Fall sollten rechtlich keine Probleme mehr auf dieses eine Patent zurückzuführen sein.

Allerdings ist eine Absicherung dahingehend natürlich rechtlich immer noch ratsam, gerade was Marken- oder andere Patente angeht (Teilfunktionen des Gartengeräts, kommt immer auf die Komplexität an).

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