Patentrecht: Darf ich ähnliche Produkte produziern?

...komplette Frage anzeigen Kissen mit Bonbon- Schnürung - (Recht, Patent)

6 Antworten

Es geht hier wahrscheinlich um ein Design, früher Geschmacksmuster. Guckst du hier: https://www.dpma.de/design/recherche/index.html

Lass dir die Nummer geben, dann wirds einfacher. Wenn du die Nummer hast, stells mal hier rein.

Falls sie tatsächlich solche Kissen hat schützen lassen, kannst du versuchen, nachzuweisen, dass es sowas schon vor ihrer Anmeldung gab, dann wäre es hinfällig. Google mal (auch Bildersuche) „Bonbon Kissen“ oder „candy pillows“, da gibt es viel!

Viel Erfolg!

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Kommentar von frederick
14.10.2016, 09:45

Auch wenn es so etwas vorher "schon gegeben" hätte: Es ist schwierig, ein einmal erteiltes Gebrauchsmuster zu kippen. GAaanz dünnes Eis. Und nichts für jemanden, der sich nicht kostenintensiv streiten kann.

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Kissen in Bonbonform sind ja suess, aber nicht originell, sowas gabs doch schon lange. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich jemand die Idee patentieren lassen kann. Frag doch mal nach der Patentnummer...

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Kommentar von Beyonce87
13.10.2016, 16:39

Ob es schön ist oder nicht, das ist in dem Fall ja unerhwblich :-) Also sie sagt sie hat es sich genau so patentieren lassen.
Was kann ich denn mit der Patentummer anfangen?

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Wenn du dich damit nicht auskennst, wende dich an Personen (Anwälte) die sich mit dem Thema auskennen und der Anwalt sagt dir was du machen darfst und was nicht. Sonst schau dir einfach das Patent dieser Frau an, dort steht im einzelnen genau was von diesem Patent geschützt ist und was nicht, wenn du also entsprechend geschützte Dinge an deinem Produkt verwendest, solltest du diese weglassen, wenn du aber Dinge benutzt die nicht vom Patent gedeckt sind, dann kannst du diese ganz normal weiter vertreiben.
Aber das ist alles sehr kompliziert mit Patentrecht etc., also hier nochmal die Bitte:
Wende dich an einen Patentanwalt, der kennt sich aus und berät dich.

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Darauf gibt es keinen Patentschutz, sondern höchstens Geschmacksmusterschutz, was ich aber sehr bezweifle, da die Art des Abschnürens eine allgemein Methode ist. Frage sie nach ihrer Patentnummer.

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Kommentar von Beyonce87
13.10.2016, 16:40

Und was kann ich mit der Patentnummer anfangen?

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Kommentar von Beyonce87
13.10.2016, 16:42

Und ist sie verpflichtet siw mir zu geben? Was mache ich, wenn sie sich weigert die Nr rauszugeben?

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Kommentar von cymbeline
17.10.2016, 11:03

Ja, sie ist verpflichtet, dir die entsprechende Registernummer des Designs zu nennen. Siehe §59 DesignG:
"Wer eine Bezeichnung verwendet, die geeignet ist, den Eindruck zu
erwecken, dass ein Erzeugnis durch ein eingetragenes Design geschützt sei, ist verpflichtet, jedem, der ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis der Rechtslage hat, auf Verlangen Auskunft darüber zu geben, auf welches eingetragene Design sich die Verwendung der Bezeichnung stützt". Gilt sinngemäss auch, wenn jemand behauptet, ein Designschutz zu besitzen.

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Wenn überhaupt, kann sie darauf nur ein Geschmacksmuster haben.

Das würde ich mir aber nachweisen lassen.

Jemand der in diesen Dingen reell ist, hätte das gleich mitgechickt.

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bevor sie handeln einen patentanwalt hinzuziehen,oder selber recherchen bei dpma machen,ob sie ein patent anschpruch verletzen,gut das sie eine warnung bekommen haben,stelleen sie sich vor sie hätten 50.000 stück verkauft ich sagemal 500.000 euro dabei verdient,dann hätten sie alles an dem patentinhaber alles geben müssen plus strafe,ich hoffe ich konnte ihnen weiterhelfen,grüße zumma.

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