Patentrecherche bei eingetragener Marke?

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2 Antworten

Ein Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster lässt sich auch nach dem Namen der Firma suchen. Den haben Sie ja bereits mit der eingetragenen Marke.

Wenn die Firma einige Schutzrechte unter ihrem Namen hat, das Produkt jedoch nicht dabei ist, liegt eine Wahrscheinlichkeit vor, dass die Firma das Produkt nicht geschützt hat. Das Produkt kann jedoch auch in Lizenz gefertigt werden oder der Firmeninhaber besitzt es oder ...

Aufpassen, es kann auch nur ein Teil des Produkts geschützt sein, dann taucht in dem Schutzrecht eventuell nirgends das Produkt auch. Beispiel: das Produkt ist ein Stuhl, das Patent lautet 'Verbindungselement' und das Verbindungselemente befindet sich dann in dem verkauften Stuhl. 

Auch ein Verfahrenspatent schützt das Endprodukt. So kann beispielsweise ein 'Verfahren zur Herstellung eines stapelbaren Produkts' auch einen Stuhl schützen.

Recherchen kann man auch direkt bei Rechercheuren beauftragen, dort zahlt man dann 300 bis 1.000€, also viel weniger als beim Patentanwalt. Der Vorteil des Rechercheurs ist seine Erfahrung, wie und wo eventuell ein Schutzrecht vorliegen könnte.

Ohne das Produkt zu kennen, stochere auch ich mit meiner Antwort im Nebel. Wie lange ist das Produkt bereits auch dem Markt oder irgendwo beschrieben? Eine Patentanmeldungen taucht erst nach 18 Monaten auf. In Deutschland kann ein Schutz nicht länger als 21 Jahre dauern. Aber Vorsicht, ein Teil des Produkts kann neuer sein (siehe oben). Wird das Produkt nur von einer Firma angeboten?

Noch etwas ist zu beachten, der unlautere Wettbewerb. Wenn das Produkt nicht geschützt ist, darf es zwar bis ins letzte Detail abgekupfert werden. Verboten ist jedoch das Anhängen an den Werbeaufwand des anderen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die andere Firma etwas mit Ihrem Produkt zu tun hat (Sie dürfen beispielsweise nicht so tun, als würden Sie Produkte dieser Firma verkaufen). Dazu gehört auch, dass eine eventuell von Ihnen verwendete Marke sich genügend von der anderen Marke unterscheidet.

Du schreibst doch, dass eine Markenregistrierung gemacht wurde. Das kann manchmal einige Wochen oder Monate dauern bis die Registrierung abgeschlossen ist und diese dann in der Datenbank auftaucht. Du müsstest auch schauen ob die Marke schon als Domain vergeben ist. Ist die Domain vergeben, kannst die sie auch nach deiner Patentierung nicht einklagen. Das ist keine Rechtsberatung.

CoolmanxD 28.06.2017, 21:50

Ja ich habe ja auch nicht nach einer Markenregistrierung sondern nach einer Patent oder Gebrauchsmuster Eintragung gefragt. Eine Marke selbst sagt ja Null aus ob das Produkt dahinter auch patentiert ist.

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