Patentieren von. Sternen und Schrift auf dem.. Tisch?

...komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Ein Patent ist nicht möglich, da es sich um eine technische Neuheit handeln müsste. Das ist ein Tisch allerdings nicht ;-))

Möglich wäre ein sogenannter Geschmacksmusterschutz. Doch mit kleineren Veränderungen kann auch der wieder umgangen werden. Seine Rechte im Zweifelsfall durchzusetzen ist sehr kostspielig.

Was möchtest Du wissen?