Patentanmeldungen / Schutzrechte?

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1 Antwort

also selbst anzumelden wird eher sinnlos sein, weil der stand der Technik überall auf der welt gilt. nur halt eben nicht der schutz. dh die Chance ist sehr gering, dass das patent erteilt wird, wenn es zu dieser Technik bereits ein patent gibt. eine Erfindung muss neu sein.

wenn dieselbe Technik anderswo verwendet wird, ohne Einverständnis des Inhabers des patents über diese Technik, kann der Inhaber sein recht vor gericht durchsetzen. und wenn es ein großer Hersteller ist, wird er das auch (und das führt nicht selten zu immensen kosten).

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