Patentanmeldung nach meiner Diplomarbeit durch Betrieb.

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5 Antworten

Also grundsätzlich mal ja. Wieviel ist eine andere Frage, das hängt unter anderem von deinem Vertrag ab. Aber ein Anspruch besteht grundsätzlich.

Das erste was ich empfehlen würde, wäre ein Gespräch mit dem AG. Oder gab es das Gespräch schon und weigert er sich zu zahlen. Versuche am besten das ganze freundschaftlich zu lösen, da die Summen für gewöhnlich nicht so enorm sind. In etlichen (großen) Unternehmen gibt es inzwischen über das Gesetz hinausgehende Programme der Entlohnung von Mitarbeiterideen.

Linktipp: http://www.arbeitnehmererfindergesetz.de

Grundsätzlich hat der Erfinder, der im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses etwas erfindet, gem. § 19 ArbNErfG die Erfindung seinem Arbeitgeber anzubieten. Ich nehme mal an, dass du für den Zeitraum deines Diploms ein Arbeitsverhältnis eingegangen bist. Das Gesetz spricht in § 9 ArbNErfG von einer angemessenen Vergütung. Was nun angemessen ist, muss dann wahrscheinlich ein Gutachter ermitteln.

Es handelt sich dabei um das Arbeitnehmerefindergesetz, das trifft bei Diplomanten nicht unbedingt immer zu, das muß im Arbeitsvertrag geregelt werden. Diplomanten sind nämlich nicht notwendigerweise Arbeitnehmer. ALSO: Vertage durchgehen !!!! ABER: Die Regelung des Arbeitnehmerefindungsgesetzes klingt toller als sie letzendlich ist, wil sagen, Arbeitnehmer denken immer, daß ihnen mehr Geld zusteht, wenn dann tatsächlich kalkuliert ist es viiieeel weniger - glaube es mir, ich mache es JEDEN TAG.....

"Erfindungen sind Eigentum des Arbeitgebers" sowas ähnliches steht in fast jedem Arbeitsvertrag, würde deshalb auf nein tippen. Aber bestimmt kommt noch gleich einer von den Rechtsexperten und gibt eine hieb- und stichfeste Antwort. Gibts den einen Vertrag?

ja es gibt das Patentvergütungsgesetz daran muss sich der Betrieb halten. Die Vergütung hängt davon ab wieviel Nutzen die Erfindung für den Betrieb bringt bzw. wie oft es verbaut wird.

Ich habe einige Maschinenbau-Patente, daher weiss ich das.

''es gibt das Patentvergütungsgesetz''

Nö. Ein Gesetz mit dem Namen gibts (in D zumindest) nicht. Es gibt aber das Arbeitnehmererfindungsgesetz (<- kann man ergooglen).

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@bitmap

so habe es ich gelernt. Ich werde bei unserer Patentabteilung nochmal nachhaken. Aber das wichtige ist ich bekomme meine Vergütung

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