Patent schützen ohne Anmeldung, wie kann ich mich meine Idee mitteilen ohne das ein Investor ohne mich arbeitet?

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2 Antworten

Guten Abend,

für Sie gilt:

Hat der Erfinder kein Patent angemeldet und auch nichts veröffentlicht, kann der Plagiator selbst ein Patent anmelden. Er kann dieses Patent dann gegen den eigentlichen Erfinder anwenden und ihm verbieten, seine eigene Erfindung zu nutzen.

Nutzen Sie das Vorbenutzungsrecht gem. §12 PatG

"(1) Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Dieser ist befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder fremden Werkstätten auszunutzen..." (§12 PatG Vorbenutzungsrecht)

Sie können also Schutz durch das Patentgesetz genießen, auch ohne eine Patentanmeldung. Jedoch nur, wenn Sie Ihre Aktivitäten auch gerichtsfest nachweisen können. Paradox: Da Unternehmen Ihre Forschungsergebnisse vor der Patentanmeldung geheimhalten, gibt es auch keine objektiven Beweise, mit denen sich der Schutz vor dem Patent vor Gericht durchsetzen läßt.

Wichtig: Beweissicherung durch notarielle Hinterlegung.

In dem Sie Ihren Entwicklungsstand bei einem Notar hinterlegen, erhalten Ihre Dokumente notarielle Beweiskraft. Sowohl national als auch international können Sie mit diesen Urkunden Ihren Entwicklungsstand nachweisen.

Quelle: priomart.com

Ich hoffe ich konnte Ihnen helfen.

Liebe Grüße

Wissensdurst84

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minimalisth 19.12.2015, 11:20

Was hilft Lordixhorn der pure Nachweis, wenn er es selber nicht nutzen kann/will? Solange es nicht öffentlich ist, ist es nicht Stand der Technik und nicht neuheitsschädlich, d.h. der Andere kann es trotzdem schützen lassen, und der Erfinder darf es nur in seinem eigenen Betrieb verwenden, wenn er es vor der Anmeldung bereits selber genutzt hat! :-/

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Man kann eine Geheimhaltungserklärung unterschreiben lassen (siehe Hompage Deutscher Erfinderverband) oder trotzdem günstig anmelden. Lies das: http://www.copat.de/index.html?top_home.htm&in_home.htm&mn_tab_uebersicht.htm

Besuch doch mal n Treffen vom Deutschen Erfinderverband in deiner Nähe, die helfen dir weiter und du lernst dort, wie der Hase im Erfinderwesen so läuft. ;-)

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