Namensrechte für Firmennamen?

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4 Antworten

Alles in allem rechnen wir intern (Kanzlei) mit minimalen Gesamtkosten von 12'000 Euro für ein Patent in Deutschland mit Schutzdauer von 20 Jahren. Bei einer kürzeren Laufzeit verringern sich natürlich die Kosten (Jahresgebühren).
Dazu kommen noch die Kosten für das Schreiben der Anmeldung durch einen Patentanwalt, welche sich zwischen 4'000 und 8'000 Euro bewegen wird, je nach Komplexität der Anmeldung, sowie die weiteren Honorare des Patentanwalts (Prüfungsbescheide beantworten etc.).
Die Kosten eines Europ. Patents liegen übrigens deutlich darüber....

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Vermutlich meinst Du den Markenschutz, wie z. B. Apple, Mercedes, usw.

Die Gebühren beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) liegen bei 300,- Euro. Allerdings brauchst Du einen Profi für die Recherche ob andere Rechte verletzt werden könnten und zur fachgerechten Formulierung des Antrags, sowie Auswahl der Klassen (Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen eingeteilt.

Das beginnt bei ca. 500,-, je nach Schwierigkeitsgrad.

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Es gibt kein Patent auf einen Firmennahmen!

Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein
Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet.

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Auf einen Namen kann man kein Patent anmelden. Man kann sich aber die Namensrechte  sichern. 

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