Patent Frage bzgl Länderübergreifung

...komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Due kannst ein Patent entweder National bei Dt- Patentamt in Munschen anmelden, od. Europaweit beim Europaischen Patententmt ( EPA ) od Weltweit bei der WIPO in Genf. Wenn es nur in der BRD angemeldet ist, hat es nur Patentschutz in D aber nicht wo anders. Aber nehmen wier ml an du meldest es in den USA an, dann darf die US - Firma nicht auf dem Deutschen Markt aktiv sein und auch nichts reinliefern. Auch ist die Frage ob nicht der Eigentuemenr nicht auf Int. Wege versucht es zu verhindern. Du kannst nachfragen beim Dt- Patentamtamt in Muenschen ob es noch aktiv ist und wie lange es dauert bis es verlaengert werden muss und ob der Inhaber das getan hat.

www.ige.ch , da ist es aufuhrlich erklaert im Beispiel der Schweiz. Du kannst auch den Inhaber fragen ob er Dir gegen Gebuhr eine Lizenz gibt sein Patent in einem andern Land anzumelden.

0

Hallo,

generell gilt, dass eine Erfindung neu, d.h. noch nicht veröffentlicht sein muss, damit sie patentiert werden kann. Wurde nun die Patentschrift oder die Anmeldung zu dem Patent bereits veröffentlicht? Wenn nicht, könnte man noch Patentanmeldungen tätigen.

Wichtig ist auch, dass man innerhalb eines Jahres die sogenannte Priorität einer Patentanmeldung in Anspruch nehmen kann, wenn man Nachanmeldungen einreicht. Die Priorität hat dann die Wirkung, dass die Nachnanmeldungen den Zeitrang der Erstanmeldung bekommen (hier wäre das der Anmeldetag des deutschen Patents). Veröffentlichungen, die nach dem Zeitrang erfolgten, spielen dann für die Neuheit keine Rolle.

Die Restlaufzeit eines deutschen Patents kann hier nachsehen: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger

Bei Fragen einfach melden. Grüße

Was möchtest Du wissen?