Patent Firmenlogo?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Vor so einem Coup sollte man das Gesetz lesen:

§ 4 Entstehung des Markenschutzes

Der Markenschutz entsteht

  1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
  2. durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat,

Gegen Nummer 2 kann man schlecht eine Nummer 1 erreichen :-). Und wenn, dann droht ein Antrag auf eine Löschung durch den alten Rechteinhaber ...

Gruß aus Berlin, gerd

Man bekommt kein Patent auf ein Firmenlogo.

Firmenlogos werden Markenrechtlich geschützt.

Wenn du genug Geld für Anwälte, Gutachter und Gerichte hast kannst du das gerne versuchen. Ob du eine solche Klage gewinnen wirst, ist eher sehr zweifelhaft.

Da solltest du dich erst einmal erkundigen, was dich das kostet. Es wird schon seinen Grund haben, dass die Firma das nicht verlängert hat.

Da kannst du richtig arm bei werden.

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Es würde noch nie eingetragen also gab es logischerweise keine Verlängerung da es wie gesagt noch nie beantragt würde.

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@xDarkon

Dann frag doch einfach mal bei einem Patentanwalt an. Aber Vorsicht, auch diese Auskunft bekommst du nicht kostenlos.

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