Parken auf Behindertenparkplatz mit erlaubnis?

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6 Antworten

ist der Parkplatz im öffentlichen Verkehrsraum und mit Rollisymbol gekennzeichnet? würde ich lassen, da kannst dich nur mit dem Rollischild im Auto hinstellen; das aber bei dir einzulegen; nein. Solche Fahrzeuge sind in der Regel Umbauten an Bremse und Gas zudem Automatik

Privat kannst machen was willst du willst

Nein.

Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden - es hat also niemand namentlich einen Anspruch darauf und kann ihn somit auch nicht für Andere "reservieren".

Selbst wenn es sich um einen Personengebundenen handeln sollte - dieses Recht ist nicht willkürlich übertragbar.

Scarlett3003 07.10.2016, 18:53

Auf einen Behinderten Parkplatz ohne Parkplatz Nr. ist das zutreffend, aber ein Behinderter kann einen eigenen Behinderten Parkplatz beantragen und wenn er eine gute Begründung hat (Parkplatznot in der Strasse o.ä.) wird dieser genehmigt und mit einer Behinderten Nr. versehen und ist wohl personenbezogen. Er darf diesen Parkplatz auch mal kurzfristig einem anderen überlassen, jedenfalls hier in SH (eigene Erfahrung). 

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Crack 07.10.2016, 19:01
@Scarlett3003

und ist wohl personenbezogen.

Aus meiner Antwort:

"Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden"

Ausnahmen bestätigten die Regel.

Er darf diesen Parkplatz auch mal kurzfristig einem anderen überlassen, jedenfalls hier in SH (eigene Erfahrung).

Ich bezweifle das es dafür eine rechtliche Grundlage gibt.

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Scarlett3003 07.10.2016, 19:11
@Crack

Es gibt einen Unterschied zwischen einem Behinderten Parkplatz und einem eigenen Behinderten Parkplatz, und der eigene ist nunmal personenbezogen. 

Du darfst gerne bezweifeln was du möchtest, mein Mann hatte einen eigenen B-Parkplatz und ich habe desöfteren dort parken müssen (mit Erlaubnis der Stadt). 

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Crack 07.10.2016, 19:20
@Scarlett3003

Es gibt einen Unterschied zwischen einem Behinderten Parkplatz und einem eigenen Behinderten Parkplatz, und der eigene ist nunmal personenbezogen.

Habe ich etwas Anderes behauptet?

Was verstehst Du an der Aussage:
"Ein Behindertenparkplatz ist in aller Regel nicht Personengebunden" nicht?

Im nächsten Satz schreibe ich dann:
"Selbst wenn es sich um einen Personengebundenen handeln sollte"

Wann also habe ich bestritten das es keine personengebundenen Behindertparkplätze gibt?

Lesen und verstehen...

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Du kannst zwar darauf parken, aber mußt damit rechnen das du abgeschleppt wirst. . Egal ob dir es Erlaubt wird oder nicht.

Für diesen Parkplatz mussten Genehmigungen usw. erteilt werden. Die kann man nicht an jemand anderes einfach so abtreten. (Denke ich.)

flobu 23.09.2016, 19:41

Es ist ja ein Parkplatz mit Ausweisnummer, also darf da wenn überhaupt nur meine Nachbarin parken aber wie gesagt der Wagen ist nicht da und sie sagt ich kann da ruhig drauf stehen.

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chanfan 23.09.2016, 19:44
@flobu

Ganz streng genommen darfst du das nicht. Soweit hatte ich das ja auch beschrieben.

Wenn dein Auto dem Ordnungsamt, der Polizei oder dem neidischen Nachbarn auffält, dannmußt du dich nicht wundern wenn es ärger gibt.

Und wie bereits angenommen ist der Platz Personenbezogen.

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Natürlich bekommst du da einen Strafzettel. Der Parkplatz ist für Leute mit Gehbehinderungen.

flobu 23.09.2016, 19:39

Selbst wenn ich die Erlaubnis von dem "Parkplatzberechtigem" habe?

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webya 23.09.2016, 19:40
@flobu

natürlich, der Parkplatz ist für Leute mit Behinderungen. Du kannst doch gehen, oder?

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flobu 23.09.2016, 19:42
@webya

okay du hast die frage scheinbar nicht verstanden....

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webya 23.09.2016, 19:45
@flobu

Doch, du willst als nichtbehinderter auf einem Behindertenparkplatz parken. Mit Erlaubnis deiner behinderten Nachbarin.

Deine Nachbarin kann da auch keine Erlaubnis geben. 

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Robco 24.09.2016, 13:38
@webya

Ihm geht es ja offenbar um einen Behindertenparkplatz, der durch das Zusatzzeichen 1044-11 für EINEN bestimmten Ausweis reserviert ist und diese Ausweisinhaberin ihm den Parkplatz zur Verfügung stellen würde. Es geht nicht um einen allgemeinen Behindertenparkplatz.

Trotz Genehmigung durch die Nachbarin geht das nicht.

Werfen wir mal einen Blick in den Tatbestand, dann wird es denk ich deutlicher:

"142278 - Sie parkten auf einem Sonderparkplatz für Schwerbehinderte mit   außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie oder Phokomelie, mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie für blinde Menschen (Zeichen 314/315 *) und Zusatzzeichen mit Rollstuhlfahrersinnbild). Ein besonderer Parkausweis lag nicht gut lesbar aus."

Also: Da du keinen Ausweis hast, kannst du auch keinen "gut lesbar" auslegen.

Damit wäre der Tatbestand erfüllt (auch mit Erlaubnis der Berechtigten) und wird mit 35 Euro Verwarngeld bemessen.

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Scarlett3003 07.10.2016, 19:01
@webya

@ webya: Der Parkplatz ist nicht für Leute mit Behinderung, sondern für Menschen mit einer aussergewöhnlichen Gehbehinderung, d.h. mit einem 'aG' als Zusatz im Schwerbehinderten Ausweis.

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webya 07.10.2016, 22:56
@Scarlett3003

Es war nicht die Frage, unter welchen Vorraussetzungen man einen Behindertenparkplatz bekommt. 

Die gestellte  Frage ist, kann ich als Nichtbehinderter den Parkplatz nutzen.

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versuche es wirst hoffenlich schnell kein auto mehr vorfinden?

der parkplatz wird für den behinderten vorgehalten vom staat aus? oder darf man bei rot über die ampel fahren weil kein auto kommt?

ist das ein öffentlicher parkplatz oder privatgrundstück?

flobu 23.09.2016, 19:39

ist ein öffentlivher Prarkplatz mit Ausweisnummer, aber der Wagen ist wie gesagt gerasde nicht da und sie hat nichts dagegen weils bei uns echt selten Parkplätze gibt....

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sylvie82 23.09.2016, 19:43
@flobu

frag mal beim ordnungsamt nach, ob du in der zeit dort parken darfst. ansonsten kanns teuer werden

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