Paragraph BGB gesucht - Vertragsabschluss

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2 Antworten

Darin steht sinngemäß, dass man einen Vertrag auflösen kann, wenn dem Vertragsgegenstand eine wesentliche zugesicherte Eigenschaft fehlt.

Dieser Paragraph ist mir unbekannt. Bei Vorliegen eines Sachmangels (dazu gehört das von Dir beschriebene) hat der Käufer zunächst das Recht auf Nacherfüllung. Erst wenn diese verweigert wird oder scheitert, ist auch der Rücktritt vom Vertrag möglich.

Diese Rechte findest Du in den §§ 433 ff. BGB beschrieben.

pennyhedron 10.03.2013, 17:01

vielen Dank! Das war sehr hilfreich

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Wahrscheinlich meinst Du §437, evtl. kommt auch §323 infrage.

Pearl89 10.03.2013, 16:28

Ja, bei Mängeln der Sache (dazu gehören auch fehlrnde zugesicherte Eigenschaften, vgl 434 bgb) richten sich die Rechte des Käufers nach 437 bgb. Du musst allerdings grundsätzlich erst eine frist setzen, in der der Verkäufer die Möglichkeit erhält nachzuliefern, also im Zweifel eine adäquate Kamera mit den vereinbarten Eigenschaften. Tut er das nicht, kannst du vom Vertrag zurücktreten.

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