Organisiertes Treffen vieler Menschen im öffentlichen Raum

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Also größere Versammlungen muss man normalerweise vorher anmelden. Hier mal ein Auszug aus dem Versammlungsgesetz:

(1) Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden. (2) In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.

Bei Flashmobs und sowas ist die Lage dann nicht mehr so eindeutig. Also ich würde im Zweifel mal beim Ordnungsamt anrufen, denen erzählen was du vorhast und wieviele Leute da kommen sollen usw. und dann werden die dir sagen ob man das anmelden muss oder nicht und dir dann eventuell auch gleich ein entsprechendes Formular geben.

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Flashmobs werden normalerweise geplant und sind anmeldepflichtige Versammlungen. Spontanversammlungen hingegen müssen - und können - vorher nicht angemeldet werden.

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@Reiswaffel87

Naja, aber bei Flashmobs den Veranstalter zu bennen dürfte auch nicht immer einfach sein. Aber in der Frage ging es ja ohnehin um eine vorher geplante Veranstaltung, also wird man um ne Genehmigung nicht drum rum kommen.

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Und wenn es auf einem Privatgelände (z.B. Uni) ist, muss man des vermutlich nur mit der Verwaltung absprechen, oder?

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@greenmarble1

Naja, also "Privatgelände" ist ne Uni ja auch nicht direkt. ;) Und ich bin kein Jurist, aber die Erlaubnis des Inhabers des Geländes (bzw. dann Verwaltung, Schulleitung, was auch immer) brauchst du auf jeden Fall. Kannst ja nicht einfach Veranstaltungen auf fremdem Gelände machen. Wie das dann mit der Anmeldung ist weiß ich nicht, aber wie gesagt, das Ordnungsamt kann dir da weiterhelfen.

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Du musst es dann als Veranstaltung oder, wenn politisch motiviert. als Demo anmelden, eine Genehmigung einholen und evtl. Unkosten für die Müllentsorgung tragen können.

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