NPD Verbot - Problemfrage?

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7 Antworten

"Ist ein Verbot rechtmäßig?"

"Stoppt ein Verbot den Rechtsextremismus in Deutschland?"

"Ist ein Verbot mit den Grundsätzen der BRD vereinbar, sofern die jeweilige Partei sich an jene Grundsätze hält?"

"Was wäre die Folge eines Parteiverbotes?"

"Wie steht die Bevölkerung zu einem Verbot?"

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Kommentar von mask4ever
18.05.2016, 21:42

Danke für deine Mühe! Hat mir wirklich sehr weitergeholfen!

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Ist ein NPD-Verbot ein wirksames Mittel, um Rechtsextremismus in Deutschland zu bekämpfen?

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Kommentar von mask4ever
18.05.2016, 21:43

Vielen Dank! 

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Ist es in Ordnung, dass eine Partei verboten wird? Widerspricht das nicht den demokratischen Grundsätzen bezüglich der Parteienvielfalt?


In der Weimarer Republik war es ja noch so, dass verfassungswidrige Partein dennoch nicht verboten werden konnten.

Glücklicherweise ist dies heute anders.

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"NPD-Verbot = nachhaltige Unterbindung nationalistischer Politik oder gar Förderung rechter Gewalt?" 

Würde auf jeden Fall auf die Abwanderung zur noch rechteren Bewegung "Der Dritte Weg" eingehen!

oder

"NPD-Verbot = Einschränkung der deutschen Grundrechte/Meinungsfreiheit oder Schutz der Bevölkerung?"

oder

"Hat ein NPD-Verbot wirklich die davon erhofften Auswirkungen/Folgen?"

Da gibt es viele Möglichkeiten. Es wird auch viele Zeitungsartikel oder sonstige Erörterungen mit einer passenden Leitfrage als Titel geben.

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Kommentar von mask4ever
19.05.2016, 11:26

Vielen Dank! Hat mir sehr geholfen!

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Ist diese Partei verfassungswidrig und ist sie evtl.undemokratisch einzustufen. Es gibt klare Punkte an denen man so etwas selbst als Laie erkennen kann.

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wie geht unsere Verfassung damit konform?

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Die Frage ist grundsätzlich die:

Wenn man eine Partei verbietet, dann hat man noch lange nicht die Denkweise der Mitglieder verboten. Wo soll da also der Sinn liegen ?

Weiterhin beinhaltet ein Parteiverbot ein gewaltiges Risiko. Ist die Partei verboten, so besteht die Möglichkeit, dass sich die ehemaligen Mitglieder und Sympathisanten auf andere etablierte Parteien verteilen. Damit wären dann die Parteien rechtsideologisch unterwandert.

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