Nike Schuhe aus China beim Zoll einbehalten. Abmahnung vermeiden?

8 Antworten

Der Beschlagnahme zu widersprechen macht keinen Sinn da ja Nike Kopien geliefert wurden. Die Beschlagnahme ist dadurch ja einwandfrei.

Rechtlich gesehen vermute ich das deine Chancen eher schlecht stehen weil ja neben Marke und Logo auch das Design geschützt ist. Nun fragst du dich - wie hättest du wissen können was geschützt ist? - sehr schwierig - das ist eben unternehmerisches Risiko das immer besteht. Ich könnte mir vorstellen das die Bezeichnung 'Free Run' z.B. auch geschützt, oder der Schnitt, Design usw.

Da du 10 Paar bestellt hast ist es auch möglich das der Zoll dir kommerziellen Handel unterstellen wird. Hast du einen Gewerbeschein? Schon von der Seite kann eine Beschlagnahme vorkommen.

das Einzige, was Du aus "Deutsch-rechtlicher" Sicht tun kannst, ist den Verkäufer zu bitten, die Ware wie bestellt zu liefern. Aber bei China-Artikeln wird das wohl nichts werden.

Danke, aber in dem Fall geht es um 10 Paar.

10 Paar Schuhe. Da darf sowohl der Zoll als auch der Rechteinhaber von "Handel im gewerblichen Umfang ausgehen". Mit der erfolgten Beschlagnahme solltest Du m.E. abwarten womit die Rechtsvertreter des Rechteinhabers (i.d.R. bei Nike die Kanzlei Salans) auf Dich zukommen.

Das Dich da keine Schuld trifft, siehst Du aus meiner Sicht etwas zu blauäugig.

Der Anbieter hat zwar nicht den Namen Nike benutzt, aber eindeutig eine Nike Modellbezeichnung. Google doch mal Free Run 5.0.... Die Schuhe unterscheiden sich ausser dem fehlenden Swoosh optisch nicht von Originalware. ;-)

Der Beschlagnahme zu widersprechen ist auch nicht sinnvoll,

http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html

da sonst der Rechteinhaber gezwungen ist seine Rechtsansprüche aufgrund des Grenzbeschlagnahmeantrages gerichtlich durzusetzen und das wird dann teurer als eine Abmahnung mithilfe eines Rechtsbeistandes abzuwehren.

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