Neutrales Land?

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4 Antworten

Ich denke, Länderregierung "SPD / Die Linke", da dort keine Regierungspartei auf Bundesebene vertreten ist. Aber seltsam formuliert, die Frage.

Vielen Dank für die schnelle Antwort! Ja die Frage ist seltsam formuliert. Könntest du vielleicht deine Aussage mit „da dort keine Regierungspartei auf Bundesebene..“ bisschen genauer erklären

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@maria8935

Naja, "in Berlin" heißt, die Bundesregierung setzt sich aus den Partei CDU/CSU und Grünen zusammen. Wenn jetzt eine Landesregierung z.B. aus CDU/CSU und SPD besteht, so ist eine Partei aus der Bundesregierung ja vertreten, weshalb das Land an sich dem Bund gegenüber neutral dasteht (es geht hier vor allem auch um Abstimmungen im Bundesrat zu Gesetzesvorhaben) und wohl nicht gegen die Interessen der Bundesregierung, wo sie ja selbst vertreten ist, abstimmen wird. Wenn zwei Oppositionsparteien auf Bundesebene eine Landesregierung bilden, so können sie locker gegen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung stimmen.

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Du solltest Dich fragen: Warum wäre denn ein (Bundes-)Land neutral?

Antwort: Weil dort eine der Parteien (mit) regiert, die ebenfalls in der Bundesregierung sitzt. Denn dann würden die Landesregierung sich ja sicher nicht gegen die Politik ihrer eigenen Partei in der Bundesregierung wenden.

Also stellt sich die Frage: In welcher der Antworten wird die Landesregierung nur aus Parteien gebildet, die nicht in der Bundesregierung vorkommen?

Die Antwort wurde in anderen Antworten ja auch schon gegeben:
Länderregierung SPD / Die Linke

Vielen Dank!

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Das Land, in dem weder schwarz noch grün in der Regierung vertreten ist.

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