Neue Position beim Arbeitgeber mit Lohnerhöhung: Kann der Arbeitgeber wirklich den Lohn anfechten wegen Irrtums?

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2 Antworten

Sprich darüber am besten mit eurem Betriebsrat, die können dir ganz sicher weiter helfen.

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Kommentar von V2016
25.12.2015, 14:44

Erstmal Dankeschön.
Das habe ich schon getan jedoch können die mir nicht weiterhelfen.

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Hallo V2016,

dies scheint auf den ersten Blick kompliziert zu werden. Einige Fragen müssten noch beantwortet werden.

1. Wurde diese Stelle mit der entsprechenden Vergütung ausgeschrieben?

2. Wurde diese Stelle mit der entsprechenden Eingruppierung vom Betriebsrat im Vorfeld durchgewunken (Stellenbeschreibung mit -ausschreibung)?

3. Haben sich andere interne Bewerber ebenfalls auf diese Stelle mit dieser Eingruppierung beworben?

4. Wurde der Arbeitsvertrag mit entsprechender Eingruppierung von beiden Seiten (Personalabteilung und Vertragspartner - also Du) unterschrieben.

5. Hättest du und die anderen Bewerber sich bei einer geringeren Eingruppierung der Stelle überhaupt beworben?

6. Was sagt die Entgelt-/Bewertungskommission, falls vorhanden, dazu? Schließlich wurde ja irgendwann mal die Stelle eingruppiert mit entsprechenden Tätigkeitsmerkmalen und Anforderungsprofil?

Fazit: Grundsätzlich hast du erst einmal einen Arbeitsvertrag. Die Höhe der Vergütung ist zweitrangig. Du könntest eine Eingruppierungsfeststellungsklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen (würde ich persönlich nicht machen) oder der Arbeitgeber nutzt die Möglichkeit der Herabgruppierungserklärung wegen eines Bewertungsirrtums. 

Besser wäre aus Motivationsgründen für den Arbeitgeber zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, eine Arbeitsplatzveränderung entsprechend der im Arbeitsvertrag angegebenen Entgeltgruppe durch Zuweisung höherwertiger Tätigkeiten zu erreichen. 

Erfolgt eine korrigierende Herabgruppierung, empfiehlt sich aus Gründen des Vertrauensschutzes die Gewährung einer Ausgleichszulage.

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