NetzDG: Verfassungswidrig oder das Aus für Hasskommentare?

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1 Antwort

Hoffentlich wird das Gesetz am BGH kassiert. Es ist ein einziger Alptraum. Germany again. Nachdem durch das Internet die Hälfte der Bevölkerung den Staatsmedien und den anderen Klatschblättern nicht mehr über den weg traut, strecken die Oma's und Opa's vom Dienst ihre schmierigen Griffel in Richtung Internetzensur. So muss man es sehen. Auch wenn es "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" heißt. Das Ermächtigungsgesetz hieß uberings "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich". Das nur mal am Rande. Man muss hier Gewichten zwischen dem Recht Beleidigungen zu Ahnden (kommt damit klar verdammt und schaut euch anderen content an) und der Löschung von Millionen Kommentaren im laufe der Jahre die gelöscht werden, obwohl sie nicht strafbar sind. Sie werden aber gelöscht, lieber einmal mehr als weniger, weil wenn man strafbare auslässt wird das hunderte Millionen Dollar kosten, als Strafe. Und das wird sich keiner ans Bein binden wollen.

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