Namen vom Unternehmen schützen

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7 Antworten

  1. Rechtlich kannst du das. Empfehlensweert ist das aber nicht. Der Streß ist ja vorprogrammiert.
  2. Verklagen kannst Du jeden. Ob Du am ende damit durchkommst ist eher fraglich, da die bestehnde Nutzung Deinem Rechtsanspruch entgegensteht.
  3. Deutsches Patentamt München 300,-EUR für 3 Warenklassen

Also überlege Dir doch vielleicht, was Du willst. Den onkurrenten knacken, indem Du Stress auf den markt bringst oder mit einer besseren Idee oder Performance nachhaltig gewinnen.

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  • beim Gewerbeamt werden keine Namen eingetragen, die nicht im Handelsregister stehen. Das Handelsregister wird beim Amtsgericht geführt.
  • eine GbR kann nicht im Handelsregister eingetragen werden, weil sie dann eine OHG wäre.
  • ein nicht eingetragener Name ist nicht geschützt. Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.
  • Ihr könnt aber Macrosft e.K. im Handelsregister eintragen lassen.
  • Kosten: Ein paar Hunderter
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  1. Nein. Bei Software würde ich sogar sagen, dass es nicht möglich ist, wenn es in D ein Unternehmen gibt, das den gleichen hat. Es sein denn beide Unternehmen sind nur regional tätig. (siehe aber auch die Einwendungen von Geochelone)

  2. Ja. Verklagen kann man jeder immer und überall. Die Aussichten hier auf Erfolg sind aber Null. Der Schutz einer Marke entsteht nicht nur durch die Eintragung, sondern auch durch Nutzung und Bekanntheit.

  3. Beim DPMA in München. Kostet 300 Euronen für 3 Klassen und 10 Jahre. Allerdings wird hier nicht geprüft, ob andere Rechte einer Anmeldung entgegenwirken, sondern nur, ob die Anmeldung formal richtig ist und der Begriff/die Marke schützenswert.

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Wer zuerst kommt malt zuerst.

Das heißt, wer zuerst einen Namen schützt darf ihn alleine nutzen. Aber wenn ein Unternehmen mit demselben Namen schon länger besteht, und dies belegbar ist (Gündungszeitpunkt der Firma, frühes öffentliches Auftreten), dann geht dies vor.

Also tendenziell darfst du einen Namen dann schützen lassen, wenn für andere Personen nicht ersichtlich ist wer zuerst da war.

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Fugenfuzzi 09.02.2011, 01:48

Oder man kann den Namen dann aufkaufen und dann nutzen, das geht auch. Ist das gleiche mit domainnamen. Wer zuerst die Domain registriert hat kann diese auch verkaufen an dnere die Interesse dran haben.

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1.) Ja das sollte noch möglich sein.

2.) Guter Anwalt schafft sowas, aber werde

nicht zu Geldgeil, denn Gier endet nie gut.

3.) Kommt auf die Größe des Unternehmens an ;)

Kleiner Tipp: NIEMALS Ideen im internet veröffentlichen,

sonst stiehlt es dir jemand ;)

Ich hoffe ich konnte dir helfen.

Für mehr Infos schreib mir einfach.

Mit Freundlichen Grüßen der Nacht,Nereza.

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gargamel111 09.02.2011, 09:54
  1. Falsch
  2. Falsch
  3. Falsch

Null Punkte, setzen, sechs!

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* Patentverordnung (PatV)
* Patentgesetz (PatG)

http://www.dpma.de/patent/index.html

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