Muss man die Jobcenter Hartz 4 Leistungen zurückzahlen, wenn man auszieht, also die Person die raus der Bedarfsgemeinschaft will?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Wenn du unter 25 Jahre alt bist, ausziehen, aber kein Hartz 4 mehr beziehen möchtest, dann kannst du das selbstverständlich tun.

Du muss dich dann nur beim Jobcenter rechtzeitig abmelden. Zum Beispiel bis spätestens ca. 18. April, dass du kein Alg 2 mehr ab Mai bekommst. Willst du weiter kein Alg 2 mehr beziehen, musst du das gegenüber dem Jobcenter nicht begründen oder beweisen.

Du lebst ohne dem Jobcenter und ohne deinen Vater viel freier. Die ganzen Sanktionen kannst du mit Widersprüchen und bei Ablehnung des Widerspruchs mit Klagen angreifen. Auch dann, wenn du kein Alg 2 mehr beziehst. Hier musst du dich aber an Fristen halten.

Also wenn du einen Sanktionsbescheid erhältst, dann hast du ab da nur 4 Wochen Zeit Widerspruch einzulegen. Und nach einem abgelehnten Widerspruch - wenn er dir zugestellt wurde - hast du nur 4 Wochen Zeit dagegen zu klagen. Die Klage ist kostenlos und ohne Anwaltszwang. Selbstverständlich kannst du auch dagegen klagen, wenn du kein Hartz 4 mehr beziehst.

Ja, dein Vater kann in einer Veränderungsmitteilung dem Jobcenter bekannt machen, dass du aus seiner Bedarfsgemeinschaft ausziehst oder ausgezogen bist. Dazu braucht er nur seine BG Nummer angeben.

Dein Vater muss nur dann Leistungen zurück zahlen, wenn du vor dem Ende der tatsächlichen Abmeldung ausziehst. Er kann dich zum 30.04. abmelden. Also solltest du erst zum 1.05. ( offiziell ) ausziehen. Wenn du oder dein Vater dich jetzt von Hartz 4 zum 30.04. abmeldet, dann meldest du dich erst ab 1.05. beim Einwohnermeldeamt als ohne festen Wohnsitz. Wenn du das machst, dann musst du und dein Vater keine Leistungen nachzahlen oder erstatten.

Wenn du jetzt ausgezogen bist und von dem Gehalt lebst, somit kein Hartz 4 mehr beziehst, dann ist es für dich doch egal wie viel das Jobcenter an Unterkunftskosten zahlen müsste. Du hast ja mit dem Jobcenter dann nichts mehr zu tun.

Hallo du, danke für die Aufklärung.

Ich hätte noch paar Fragen und vielleicht für andere User hier auch wichtig.

Sie sagten, ich soll mich rechtzeitig abmelden, reicht es aus wenn der Vater mit dem Veränderungsmitteilung es erledigt, ich habe keine Lust mit dem Jobcenter vor Ort abzumelden oder irgendwas einzureichen? 

Sie meinten auch noch, um die April Leistungen nicht zurückzahlen zu müssen, soll man ab 01.05.2017 offiziell sich bei der Einwohnermeldeamt melden. Aber Jobcenter wird nicht nachprüfen ob so stimmte oder, also den Vater nachfragen? 

Falls doch müsste ich nochmal nach Hause zurück und ihn den Abmeldebescheid von der Einwohnermeldeamt abgeben oder? Er kopiert es und gibt ab. Muss das sein, ab der Abmeldung bin ich doch raus, das Jobcenter soll nicht alles wissen, wo ich bin usw..

Es kann sein, ich ziehe schon vorher raus, vielleicht schon am Montag, will schnell mit dem Job beim Kumpel machen, der Vater müsste dann die Leistungen zurückzahlen.

Welche Leistungen muss er zurückzahlen? Jobcenter Leistungen sowieso, Kindergeld auch (nach dem Auszug übe ich Job aus, ist keine Ausbildung, also habe keinen Anspruch darauf). Aber was ist mit Krankenversicherung Beitrag was Jobcenter für diesen April Monat bestimmt schon gezahlt hat bzw es bald machen werden. Weiß einer was darüber? Noch was weiß einer wann Jobcenter allgemein für die Hartz 4 Bezieher die Krankenversicherung Beiträge zahlt, gibt es ein ungefähres Datum?

0
@Denkmitfann

Es gilt immer nur die Differenze zu zahlen oder? Nur, was man aktuell erhalten hat? Sie wissen ja ich habe noch Sanktionen aktiv, nicht wenn ich vorher ausziehe und das Jobcenter nimmt die Grundwerte für die Berechnung, als ich noch keine Sanktion hatte.

Würde ich am Montag abmelden, meine Leistungen sind aktuell bei 200€ (wegen den Sanktionen). Müsste er 133,33€ = 133,30€ (es wird doch abgerundet oder?) zahlen. Die Formel war so 200:30:20

Kindergeld 192€ also sind dann 128€

Die Formel war so 192:30:20

So richtig gerechnet, falls ich am Montag ausziehe? Eins fehlt mir immer noch die Krankenversicherung Beiträge ob hier auch eine Rückzahlung gibt

0
@Denkmitfann

Bitte duze mich.  :)

Ja, es reicht aus wenn dein Vater dich per Veränderungsmitteilung abmeldet. Er muss es nur rechtzeitig ( bis 18.04. ) machen.

Du musst dich generell ab 1.05. beim Einwohnermeldeamt ohne festen Wohnsitz ummelden, da du ab da ja offiziell nicht mehr bei deinem Vater lebst.

Ja, es kann sein, dass das Jobcenter die Unterlagen des Einwohnermeldeamts zwecks der Ummeldung vom 1.05. sehen möchte.

Dein Vater müsste nur dann Leistungen an das Jobcenter zurück zahlen, wenn du dich vor dem 1.05. beim Einwohnermeldeamt abmeldest, oder noch im April Gehalt auf dein Konto erhältst und das Jobcenter Kontoauszüge sehen möchte.

Dein Vater müsste wenn, dann deine Leistungen Taggerecht erstatten. Also wenn du offiziell zum 12.04. ausziehen solltest, dann verlangt das Jobcenter den Anteil deines Alg 2 vom 12.04. bis 30.04. zurück. Nur den Alg 2 Anteil, ohne Krankenversicherungsbeiträge.

Die Krankenversicherungsbeiträge zahlt das Jobcenter auch immer Ende des Monats aus.

Ja, nur was man aktuell erhalten hat. Also wenn, dann muss man nur den ( Teil- ) Betrag erstatten, den man durch die Sanktion erhalten hat. Nicht den ohne Sanktion.

Würdest du Montag den 10.04. ausziehen, würde das Jobcenter Leistungen vom 10.04 - 30.04. erstattet verlangen. Also 133,33 € ( wird in dem Fall nicht abgerundet ) . Das Jobcenter muss doch aber gar nicht mitbekommen, wann du tatsächlich ausziehst. Also musst du auch nichts erstatten.

Kindergeld muss keiner erstatten. Das ist unabhängig von Alg 2 .

1
@GoldTopAnwalt

Ich möchte mich für deine Hilfe erstmal bedanken. Habe jetzt andere Probleme. 

Also, wieso muss mein Vater diese Veränderungsmitteilung bis zum 18.04.2017 im Jobcenter schon vorgelegt haben? 

Falls Jobcenter die Ummeldung sehen möchte, ob ich offiziell schon ausgezogen bin. Sollte er nicht vorher ankündigen das ich am 01.05 offiziell ohne festen Wohnsitz habe? also unter Punkt 2 im Veränderungsmitteilung Papier es reinzuschreiben oder lieber nicht und nur meinem Name und Auszug Datum so lassen? Dann muss ich eben akzeptieren das Jobcenter dieses Abmeldebescheid Papier haben darf. 

Bei uns können eigentlich nur Termin Kunde im Einwohnermeldeamt was bearbeiten lassen. Sagen wir mal ich soll mich offiziell morgen mich abmelden. Aber es gibt leider keine Termine mehr hier, kann man auch später es machen, aber dann sagen schon seit 10.04. offiziell ausgezogen? wird die Einwohnermeldeamt es rückwirkend es machen? 

Jetzt zum neuem Problem, ich habe Papier gestern erhalten. 

Du sagst ja, ich kann vorher schon ausziehen aber offiziell melde mich erst ab dem 01.05. Aber jetzt das Problem die verlangen zum 2 mal, ich soll die Geburtsurkunde rausrücken damit, Jobcenter prüfen kann, ob diese Person (Mutter) Unterhalt berechtigt ist gegen mich bzw ob schon mal bestanden hat. Man soll bis zum 28.04.2017 die Mitwirkung machen sonst werden die komplette Leistungen der Bedarfsgemeinschaft eingestellt bis es nachgeholt wird. Kann ich dieses Vorgehen umgehen in dem ich offiziell vorher ausziehe? Wie bereits gesagt am 10.04,von mir aus bisschen später? 

Jobcenter zahlt immer Ende des Monats die Krankenversicherung Beiträge, aber was passiert wenn ich wie gesagt vorher z.b am 10.04 offiziell ohne festen Wohnsitz mich abmelde? Dann meldet mich Jobcenter gleich ab und für den Monat April wurde für mich nicht bezahlt und hätte hier einen Rückstand? 

Kann die Bundesagentur für Arbeit eine Teilerstattung vom Kindergeld verlangen, falls man vorher offiziell auszieht? 

Ich hoffe du kannst mir nochmal helfen. Sorry falls ich dich belastet haben sollte. Ich danke dir im voraus schonmal. 

1
@Denkmitfann

Wie nett, höflich und freundlich du bist.  :)    Danke für die Auszeichnung. Du kannst mich jeder Zeit fragen und belastest mich nicht.  :)

Naja, dass Alg 2 wird immer so ab dem 20. eines Monats an die Banken angewiesen. Daher ist halt wichtig, dass dich dein Vater rechtzeitig abmeldet. Macht er das nicht, dann bekommst du auch noch mal Alg 2 für Mai, was du, bzw. dein Vater ja dann erstatten müssen. Und das wäre nicht so toll.

Also soll er die ausgefüllte Veränderungsmitteilung bis 18.04. beim Jobcenter einreichen.

Ja, dein Vater sollte in der Veränderungsmitteilung schreiben, dass der Auszug eines BG Mitglieds zum 1.05.2017 erfolgt. Das ist auf der Veränderungsmitteilung ja schon größtenteils vorgefertigt und muss nur noch mit wenigen Zeilen/Kreuzen ausgefüllt werden.

Seit wann braucht man denn für die Vorsprache beim Einwohnermeldeamt einen Termin?  o-O  :/

Du kannst dich beim Einwohnermeldeamt ummelden. Jederzeit. Der Auszugszeitpunkt sollte aber spätestens eine Woche zurück liegen. So kannst du also zum Beispiel am 17.04. beim Einwohnermeldeamt vorsprechen und sagen, dass du am 10.04. ausgezogen bist. Das ist kein Problem. Bei 8 - 9 Tagen wird man auch nicht viel sagen. Aber nicht länger.

Die rückwirkende Um- , An- oder Abmeldung beim Einwohnermeldeamt ist völlig normal. Die ist Standard. Die wenigsten Menschen melden sich am Tag ihres Umzugs oder tatsächlichen Einzugs beim Einwohnermeldeamt an/um/ab.

Wenn jemand am 1.05. offiziell in eine neue Wohnung gezogen ist, darf er sich auch erst ab 1.05. um- oder anmelden. Nicht eher. Aber auch eben erst am 8.05. . Aber möglichst nicht später. 

Das mit der Unterhaltsprüfung ist unabhängig von deinem Auszug. Das Jobcenter möchte hier prüfen, ob seitens deines Vaters generell eine Unterhaltspflicht besteht. Damit hast du aber nichts zu tun. Wenn, dann muss dein Vater deine Geburtsurkunde dem Jobcenter vorlegen. Sag ihm das bitte.

Wenn du dich ab dem 10.04. schon abmeldest, dann ist es so:  Grundsätzlich hat das Jobcenter schon Ende März die Krankenversicherungsbeiträge für April gezahlt. Wenn du dich jetzt aber schon zum 10.04. abmelden würdest, dann würde das Jobcenter das Alg 2 ab 10.04. zurück verlangen.

Es holt sich dann von der Krankenversicherung die Beträge ab 10.04. zurück. Die Krankenkasse kann dann auf dich oder deinen Vater zurück kommen und die Beiträge ab 10.04. verlangen.

Nein, die Arbeitsagentur, bzw. die Familienkasse ( beides gehört zur Bundesagentur für Arbeit ) kann keine Teilerstattung vom Kindergeld verlangen. Wenn die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Kindergeld für den Monat April vorgelegen haben, dann bleibt das so. Auch wenn du dich schon zum 10.04. abmelden solltest.

1
@GoldTopAnwalt

Bei uns schon das ist neu, die bearbeiten nur noch für Termin Kunde, die online oder per Telefon reserviert haben. Ein vor ort bringt nix, mit glück wenn es dringend sein sollte, wie reisepass und so, aber ob wirklich so stimmt weiß ich nicht. 

Hier Veränderungsmitteilung Papier https://www.arbeitsagentur.de/pdf/1463061379017

Punkt 1 Kundennummer von ihm und sein name. Punkt 2 und nur Kästchen 3 meinen name und Auszug am: xxxx

Dann zum Schluss unterschrieben. Fertig? Oder soll er unter punkt 2 und Kästchen 1 noch was schreiben, wenn ja was?

Das mit Unterhaltsprüfung haben die an mich geschickt, verlangen es bis zum 28.04.2017. würde ich mich vorher offiziell abmelden, wer prüft es dann nach? Ich wäre obdachlos also ohne festen Wohnsitz und gegen mein vater kann nix gemacht werden. Weil ich ja schon lange 18 jahre alt bin, oder wie jetzt? Ich will dir was sagen, ich glaube er muss viel nachzahlen, aber ist doch jetzt mein problem oder? Wenn ich abgemeldet habe beziehe ich keine Leistungen mehr. Oder wie sehen sie es?

0
@Denkmitfann

Also ich würde gern mit dem Unterhalt umgehen. Ich könnte mir vorstellen er muss viel nachzahlen hat ja gearbeitet. Aber erst jetzt fragen die danach. Würde ich erst am 01.05 ausziehen werden die bestimmt schon lange gewartet haben das am 28.04 nix kam, aber gehe ich z.b noch diese woche raus, werden die nicht nachprüfen und einstellen oder? Oder werden die mir nicht gestatten aus der Bedarfsgemeinschaft raus gehen

0
@Denkmitfann

Genau:  unter Punkt 1 seine Angaben wie Name und BG Nummer. Dann unter Punkt 2  "werden ein- oder ausziehen"  soll er deinen Namen angeben und bei  "Auszug am"  den 1.05.2017 rein schreiben.

Die Unterhaltssache ist eine Sache deiner Eltern, damit hast du nichts zu tun. Ohne festen Wohnsitz ist nicht gleich obdachlos, nur wohnungslos. Obdachlos ist man, wenn man auf der Straße oder in einem Obdachlosenheim lebt.

Wenn man bei Bekannten, in Ferienwohnungen oder anderen, nicht festen Einrichtungen lebt, ist man wohnungslos, bzw. ohne festen Wohnsitz.

Zieh doch einfach jetzt aus und melde dich erst ab 1.05. um. Dann muss dein Vater nichts nachzahlen.

1
@Denkmitfann

Du bist noch unter 25 . Unter 25 jährige Alg 2 Empfänger dürfen nur mit Genehmigung des Jobcenter ausziehen. Das gilt aber nur dann, wenn diese unter 25 jährigen weiter Alg 2 beziehen.

Du jedoch wirst nach deinem Auszug kein Alg 2 mehr beziehen. Also brauchst du auch keine Genehmigung vom Jobcenter, dass du aus- , bzw. umziehen möchtest.

Nochmal:  du ziehst einfach jetzt schon aus, dein Vater soll dich rechtzeitig bis 18.04. abmelden, du meldest dich ab 1.05. um und schreibst dem Jobcenter ab 1.05. , dass es sich zwecks Unterhalt mit deinen Eltern in Verbindung setzen soll.

1
@GoldTopAnwalt

Der Vater hat auch eine Frage, wenn er es abgibt, was passiert mit dem Unterhalt Thema, wer prüft jetzt ? Wird Jobcenter es nicht eher mit dem Unterhalt klären in der zeit bis zum Auszug im mai?Deswegen war ja die idee jetzt ausziehen und lieber nachzahlen und Unterhalt thema vergessen die einfach hoffentlich. Ich möchte nicht dass die wegen mir nachzahlen, die hätten automatisch schulden. Ich bin mir sicher finden die raus, das in der Vergangenheit mehr zahlen konnten. Wäre die summe bestimmt 4 bis knapp 5 stellig, weil die den kompletten Unterhalt übernehmen könnten. Aber die wussten es nicht, haben einfach aus ihrer sicht, den Unterhalt höhe reingeschrieben, was passend war. Kein Mitarbeiter von damals hat sie darauf hingewiesen oder es verlangt. Es war nicht ihre schuld, nicht jeder kann alle Gesetze kennen. Jobcenter hätte doch vorher prüfen können und jetzt sowas :( Ich möchte mich für meine Angelegenheiten herzlich bedanken. Können sie thema für die was dazu sagen. Was würden sie machen, wenn sie ich wären und lieben ihre Eltern sehr und wissen, die war nicht schuld daran. Manchmal frage ich mich wäre ich nicht geboren käme Problem gar nicht und hätte dieses problem für dich erspart. Es tut mir so leid


1
@Denkmitfann

Mit Unterhaltssachen kenne ich mich nicht so aus.

Wenn du deine Eltern so sehr liebst, dann verstehe ich nicht warum es dir so egal wäre, wenn dein Vater viel nachzahlen müsste?

1
@GoldTopAnwalt

Ich habe meine Meinung geändert. Natürlich will ich nicht das der vater viel nachzahlt. Warum bis zu 5 stellig, wie ich jetzt weiß haben die auch für meine große Schwester so gemacht, aber haben sich nicht dabei gedacht. Aus Unwissenheit eben, ganz normal, wenn die Jobcenter Mitarbeiter nicht vorher darauf hingewiesen haben. Die große Schwester ist aber vorher ausgezogen, bevor man im weiterbewilligungsantrag es später rausgelassen hat. Erst wegen der Mitteilung mit dem Vaterschaftsanerkennung kopie, habe ich erfahren und durch dir, was für eine sch ei ße wir grad sind. Wir haben jetzt angst, dass wir alles zurückzahlen müssen auch für die Schwester. Keiner der Eltern kann es zurückzahlen geld haben wir gar nicht. Was mache ich jetzt?

0

versuche die wortgrütze in einen vernünftigen text zu fassen.

wenn du ausziehst, dann zieh aus. dein vater muss dann die veränderungsmitteilung ausfüllen und deine meldebestätigung einreichen. da du keine ausbildung suchst, wird er dann die leistungen von dir zurückzahlen, die überzahlt wurden und das kindergeld wird eingestellt.

Was tun, wenn kein Job gefunden wird?

Hallo zusammen,

folge Situation: Ich habe vor kurzem meine Arbeit gekündigt und bekomme seitdem Arbeitslosengeld. Jetzt habe ich natürlich die Pflicht eine neue Stelle zu suchen, der ich auch nachgehe, aber ich werde ab September´17 wieder auf die Schule gehen und jeder Betrieb lehnt mich ab, weil sie niemanden wollen der gerade mal 7-8 Monate bei ihnen bleibt. Das Arbeitsamt will mir jetzt kein Geld mehr zahlen, weil sie sagen ich kann ja arbeiten, aber wenn mich niemand haben will und jeder mit dieser doofen Begründung ablehnt, was soll ich dann machen? Und wie verklickere ich das dem Arbeitsamt ohne, dass sie mir das Geld kürzen? Habt ihr vielleicht weitere Ideen?

...zur Frage

Darf das Jobcenter die Leistungen komplett einstellen?

Frage eines Bekannten von mir, der ALG II bekommt (also Hartz 4). Darf ihm das Jobcenter die Leistungen komplett einstellen nach 2. Mal 100% Sanktion? Er wäre doch dann mittellos und muss von etwas Leben? Die Gutscheine alleine reichen ihm nicht. Er hat andere Ausgaben, Handy, Internet, Ratenzahlungen usw... lohnt es sich zum Rechtsanwalt zu gehen? Ich hatte mal gelesen, dass sehr viele Sanktionen nach einem Widerspruch zurück genommen werden.

...zur Frage

Wie lange dauert die Bearbeitung in der Regel wenn man aus der Bedarfsgemeinschaft auszieht, weil der Auszug muss sein?

Guten Tag,

bin 18 Jahre alt und mein Vater hat genau letzte Woche Freitag, vor Ort den Jobcenter ein ALG II Veränderungsmitteilung Blatt eingereicht, wo drauf stand, ich werde am 01.05.17 ausziehen. Aber bis heute bekam wir noch keine Antwort zurück und wissen nicht, was jetzt passieren wird? Oder, warum dauert dies solange, wird noch was überprüft oder wie jetzt?

Danke Dome

...zur Frage

Wie lange kriegt ein Angehöriger der BG Sozialgeld übers Jobcenter, wenn ein Mitglied umzieht.

An alle ALG2- und/oder Sozialhilfe-Experten!

  1. Wie bereits oben genannt, muss ich mich mit der Frage auseinandersetzen, wie lange ein Angehöriger der Bedarfsgemeinschaft (2 Mitglieder) Sozialgeld (Rentner) übers Jobcenter beziehen kann, wenn ein Mitglied/Angehöriger (>erwerbsfähig) der Bedarfsgemeinschaft umzieht? Nach Aussage des Jobcenters ist die Wohnung (3 Zimmer) für den Angehörigen, der Sozialgeld bezieht, zu groß. Sollte nicht automatisch das Sozialamt eingeschaltet werden (,weil Rentner)?

  2. Kann man ohne Weiteres beim zuständigen Sozialamt für den Angehörigen Sozialhilfe beantragen? Wenn „Ja“, wie groß darf die Wohnung und Miethöhe des Sozialgeldbeziehers (Rentners) sein? Bislang konnte ich keine KDU-Richtlinien beim Bezug von Sozialhilfe finden. In Vergleich zu § 22 SGB II (ALG2) habe ich mir § 35 SGB XII (Sozialhilfe) angesehen ( http://www.hamburg.de/fa-sgbxii-kap03-35/126422/fa-sgbxii-35-kdu-hoechstwerte.html ) Ich konnte keinen Unterschied herauslesen.

Danke für die Antworten im Voraus.

...zur Frage

Aufforderung zur Mitwirkung Jobcenter?

Hallo, habe ein schreiben vom Jobcenter erhalten mit der Überschrift

--Aufforderung der Mitwirkung-- dieses schreiben geht an meine Frau da wir in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

hiermal auszug ausdem schreiben: Sie haben Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch SGB2 beantragt.

Da Sie zurzeit nicht Erwäbsfähig sind, wird Herr..... der Bevollmächtige der Bedarfgemeinschaft. Es ist zu überprüfen, ob und inwieweit für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen ein Anspruch auf Leistungen besteht beziehungsweise bestanden hat.

Folgende Unterlagen beziehungsweise Angaben werden hierzu noch benötigt.

--Bankverbindung von Herrn....

--Anlage KdU

Was kann auf uns zukommen wie ist dieses Schreiben zu verstehen?

...zur Frage

Nach Ausbildung arbeitslos melden, auch Arbeitssuchendmeldung nötig?

Hallo,

meine Ausbildung endet im Juli. Ich studiere danach direkt ab Oktober, das steht für mich bereits fest.

Ich würde für den Übergangszeitraum gerne ALG I beantragen und mich dementsprechend arbeitslos melden.

Muss ich mich vorher arbeitssuchend melden? Ich bin ja in dem Sinne nicht arbeitssuchend, da ich bereits konkret weiß wie es weitergeht.

Ich hoffe mein Problem ist verständlich.

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?