Muß man bei einem großen Lottogewinn, bezogene Hartz4 Leistungen zurück zahlen?

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3 Antworten

Natürlich nicht. Nur für die Zukunft bekommst du keine Leistungen mehr, zunächst für 6 Monate und danach, wenn das Vermögen immer noch zu groß ist, so lange nicht, bis es bis auf den Freibetrag aufgebraucht ist.

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"Für eine solche Rückforderung gibt es keine gesetzliche Grundlage. § 2 Alg II-V: (4) Einmalige Einnahmen sind von dem Monat an zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Abweichend von Satz 1 ist eine Berücksichtigung der Einnahmen ab dem Monat, der auf den Monat des Zuflusses folgt, zulässig, wenn Leistungen für den Monat des Zuflusses bereits erbracht worden sind. Einmalige Einnahmen sind, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist, auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen"

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Claud18 22.03.2013, 19:28

Nicht "auf einen angemessenen Zeitraum", sondern "auf einen Zeitraum von 6 Monaten". SGB II § 11 Abs. 3.

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Nein, musst du nicht. Aber ab dem Eingang des Lottogewinns bekommst du keine Leistungen mehr und musst dann vom Lottogewinn leben bis das Geld aufgebraucht ist.

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