Muss jedes Unternehmen ein Rückgaberecht gewährleisten?

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3 Antworten

Das hängt davon ab, welches Rückgaberecht Du nun meinst.

Das allgemeine Rückgaberecht wegen Mängeln kann man nicht ausschliessen. Auch wenn man einen Vertrag drüber abschliesst, wäre der ungültig. ( § 475 BGB )

Das besondere Rückgaberecht bei "Fernabsatzverträgen" gilt von vorneherein nicht, wenn man Gegenstände speziell auf Kundenwunsch hin anfertigt ( § 312d ). Da könnte man den Kunden aber im Sinne einer guten Geschäftsbeziehung drauf hinweisen. Erspart möglicherweise Ärger. Allerdings gilt auch hier immer noch das allgemeine Rückgaberecht aufgrund von Sachmängeln.

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Das liegt im Rahmen des Gestaltungsrechts und müsste legal sein. Für manche Fälle sieht das Gesetz aber dispositive Regeln vor.

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Bei Fernabsatzverträgen besteht ein gesetzliches Rückgaberecht - dem kann man nicht entgehen.

Ausnahmen bilden da nur Sonderanfertigungen.

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Kommentar von tornado67
18.02.2016, 22:50

Wären dann ja Möbel, die individuell auf das Bedürfnis des Kunden anfertig wären. 

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