Muss ich meine personenbezogenen Daten im Impressum angeben?

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2 Antworten

Hallo AyumiTakanashi,

schade, dass du heute schon fragst. Morgen kommt nämlich mein neues Youtube-Video zur Impressumspflicht raus. Das hätte ich dir sonst einbetten können ^^

Ein Impressum ist nach dem deutschen Telemediengesetz für alle "geschäftsmäßigen" Telemedien zwingen vorgeschrieben: https://dejure.org/gesetze/TMG/5.html

"Geschäftsmäßig" heißt dabei nicht "gewerblich" (also mit Gewinnerzielungsabsicht). Sondern jedes Telemedium ist geschäftsmäßig, sofern nicht nur ein paar Urlaubsfotos dort veröffentlicht werden. Eine Plattform für Wallpaper ist definitiv geschäftsmäßig.

Darum deine persönlichen Daten anzugeben, wirst du nicht herum kommen. 

Jetzt habe ich aber noch eine gute Nachricht. Es ist nach §10 TMG (noch) so, dass du nicht für Dinge haftest, die deine User auf deiner Plattform hoch laden. Erst wenn du "Kenntnis" von dem Rechtsverstoß erhältst, musst du ihn von deiner Seite entfernen. (sogenanntes "notice and take-down Verfahren")

Ausnahme: Es werden nur so wenig Wallpaper bei dir hoch geladen, dass es dir zumutbar ist, alle auf Rechtsverstöße zu prüfen. (So 2 oder 3 in der Woche wären so wenig. Wo die genaue Grenze liegt, entscheidet im Zweifelsfall ein Richter)

Problem: Die Bundesregierung arbeitet gerade an einem Gesetzesentwurf, wonach §10 TMG nicht für Plattformen gelten soll, die "vornehmlich rechtswidrige Inhalte" vorhalten. Der Gesetzesvorlage ist Anfang letzten Jahres schon durch das Kabinett gegangen. Ich behaupte deswegen, das kommt noch vor der nächsten Legislaturperiode.

Ab dann dürfen also nicht zu viele Urheberrechtsverletzungen bei dir vorkommen. Sonst hagelt es Abmahnungen.

mfg. Thomas

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Kommentar von AyumiTakanashi
28.05.2016, 17:24

R.I.P., ich denke, dass ich es einfach lasse.

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Kommentar von AyumiTakanashi
28.05.2016, 22:26

Wenn ich nun aber eine .com-Domäne bestelle und dazu einen Server im Ausland, wie zum Beispiel Amerika, wäre es dann immer noch ein Problem?

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Nein, natürlich nicht. Du musst eine ladungsfähige Adresse angeben. 

Nun will ich aber nicht, dass man mich sofort dafür belangt, wenn jemand etwas urheberrechtlich geschütztes hochlädt

Das kannst du wohl kaum ausschließen. Das haben schon viele so versucht. Du musst die Plattform administrieren. Außerdem muss deine Policy in Deutsch sein, denn du kannst von deinem verlangen Englisch zu können (s. aktueller Fall WhatsApp)

LG ~TheMentalist

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Kommentar von AyumiTakanashi
28.05.2016, 17:03

Angenommen ich lasse die Datenschutzrichtlinien sowie das Impressum komplett weg, was wäre dann? 

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