Muss ich Feuerwehr Einsatz bezahlen?

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5 Antworten

Hallo Bombastick123,

grundsätzlich muss man erst einmal feststellen: Ihr habt ein Feuer auf einem öffentlichen Spielplatz entzündet und das ist nicht in Ordnung.

Prinzipiell regelt jedes Bundesland für sich, ob man auf öffentlichem Grund ein Lagerfeuer entfachen darf oder nicht. In vielen Bundesländern ist dies ebtweder grundsätzlich oder aber zumindest zu bestimmten Jahreszeiten (Sommer, wegen der Wald- und Vegetationsbrandgefahr) oder in bestimmten Gebieten verboten. Ein erster Anhalt kann da folgende Seite geben: http://www.bussgeld-info.de/feuer-machen/

Dazu kommen dann noch ggfs. lokale Erlasse, Verordnungen und Satzungen eurer Stadt oder Gemeinde, die das einschränken kann.
Und letztendlich gibt es dann auch noch auf so ziemlich allen mir bekannten, öffentlichen Spielplätzen gesonderte Verbote, welche die Spielgeräte und die dort spielenden Kinder schützen sollen - und das sind normalerweise die Pflicht zum Anleinen von Hunden, Rauchverbot, Verbot von offenem Feuer usw. Schau mal auf dem Spielplatz nach, da gibt es sicherlich mindestens ein Verbotsschild...

Also: Auf dem Spielplatz ein Feuer zu machen war falsch und ihr seid die Verursacher. Und daran hätte es auch nichts geändert, wenn der Melder/Passant ggfs. vorher auf euch zugekommen wäre.

Inwiefern da nun ggfs. aus dem Vergehen selbst Strafen auf euch zukommen oder nicht, das hängt zum einen an den geltenden Gesetzen und Regeln und zum anderen an der Einschätzung der Lage der Polizei und ggfs. Staatsanwaltschaft und ggfs auch daran, ob der Besitzer des Geländes (Stadt?) eine Anzeige stellt oder nicht.

Was den Einsatz der Feuerwehr angeht:
Generell ist der Einsatz der Feuerwehr kostenlos. Es gibt aber in vielen Bundesländern die Möglichkeit, dass die Städte und Gemeinden einen Teil der Kosten für bestimmte Einsätze vom Verursacher einfordern können. Das betrifft dann z.B. Fehlalarme, die durch automatische Bradmeldeanlagen verursacht worden sind sowie vorsätzlich verursachte Einsätze und Brandstiftungen.

Euer "Lagerfeuer", das ihr verbotenerweise angezündet habt, könnte man also durchaus als Brandstiftung werten.
Um aber für die eben genannten Einsätze Gebühren einfordern zu können, muss die Stadt/Gemeinde zuvor eine entsprechende Gebührensatzung erlassen haben. Und das ist lange nicht überall der Fall.
Ihr müsstet also zunächst einmal feststellen, ob es für eure Stadt/Gemeinde eine solche Gebührensatzung für Einsätze der Feuerwehr gibt (z.B. im Rathaus erfragen oder auf der Internetseite der Stadt suchen). Wenn dies der Fall ist, dann sind dort drin auch die Kosten für Fahrzeuge und Personal festgelegt.
Letztendlich liegt es dann aber am Sachbearbeiter im Rathaus, wie er die Sache anhand des Einsatzberichts der Feuerwehr wertet und ob er hier einen Grund für einen Gebührenbescheid sieht.

Bombastick123 09.07.2017, 22:26

hi danke für die Auskunft bei meinem Spielplatz ist absolut gar kein Schild, Zaun oder sonstiges was darauf hinweisen könnte was man darf oder bis zu welchem altern oder sonst was . Dennoch danke ich dir für die Informationen

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Apolon 10.07.2017, 11:41
@Bombastick123

im öffentlichen Verkehrsraum steht auch kein Schild was man darf oder nicht.  Die gesetzlichen Regeln findet man aber in den jeweiligen Gesetzen.

Bei Gemeindegrundstücke könnte dies z.B. auch die Gemeindeordnung, bzw. Ortssatzungen sein.

Außerdem ist ein Spielplatz für Kinder gedacht und nicht für Jugendliche die nur Unsinn treiben.

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Ich kann mir nicht vorstellen, dass euch das in Rechnung gestellt wird. Gewissheit kriegst du aber nur wenn du entweder Abwartest oder bei der Polizei/Feuerwehr anrufst und nachfragst. Aber wie gesagt, ich halte es für unwahrscheinlich (bei mir in der Stadt wäre dieser FW Einsatz definitiv kostenfrei für euch)

Bombastick123 09.07.2017, 19:18

danke für die Auskunft :)

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Da das Feuer wie du beschrieben hast ja durchgehen unter Kontrolle war und ihr das ganze ja sogar vorbildlich abgesichert habt, sollte da nichts auf euch zukommen. Gezahlt werden muss ein Brandeinsatz sowieso nur dann, wenn wenn es Brandstiftung ist und ihr zweifelsfrei als Täter identifiziert werden könnt. Da aber selbst die Kollegen der Polizei erlaubt haben, das ihr weiter machen könnt, sollte da echt nichts passieren.

Das einzige was vielleicht sein könnte, das ihr eine Rechnung für den Polizeieinsatz bekommt, weil bei der Pol wird schon eher der Verursacher zur Kasse gebeten. Aber das wäre wenn überhaupt nicht die Welt im Vergleich zur Rechnung der Feuerwehr.

Das kann schon sein!

Die Länder regeln ihre Feuerwehrgesetze selbst und man kann das sicher nachlesen. Wenn es um die Rettung von Menschenleben geht, zahlt in der Regel die Gemeinde oder besser gesagt, die Gemeinschaft, der Steuerzahler.

Es gibt aber Situationen, wo genau dies dem Bürger nicht zuzumuten ist. Bei groben Unfug, Scherzanrufen, Brandstiftung usw.

Als eines unserer Kinder unbedingt mit dem Auto ein paar Purzelbäume auf dem Acker machen musste, haben wir auch eine Rechnung bekommen. Glücklicherweise ist nicht viel passiert, aber irgendjemand hat den Notruf abgesetzt und so waren Rettung und Feuerwehr vor Ort.

Straßenreinigung, Absicherung, Gefahrenstoffbeseitigung, Bergung ... fast 3000€. Hat aber die Versicherung übernommen.

Gruß S.

Bombastick123 09.07.2017, 20:15

ja gut bei euch hatten die Einsatzkräfte ja auch was zu tun und bei uns sind die direkt wieder abgefahren. aber darf ich fragen aus welchem Bundesland du kommst? da ich aus Rheinland-Pfalz komme und wenn du aus dem selben kommst dann weiß ich mehr Bescheid :).

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Sirius66 09.07.2017, 20:41
@Bombastick123

Ob sie was zu tun haben, spielt keine Rolle. Sie sind ausgerückt. Umsonst ist ja dann umso schlimmer. Das lassen sie sich dann bezahlen.

Ich bin aus Niedersachsen.

Gruß S.

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Zugeben musst Du aber schon, dass ein Spielplatz nicht die richtige Stelle ist, ein Feuer ganz gleich zu welchem Zweck zu machen.

Ob euch eine Forderung zur Bezahlung des Einsatzes erreichen wird, kann ich nicht eindeutig beurteilen, gehe aber davon aus, dass das nicht passiert.

Bombastick123 09.07.2017, 20:07

Klar dass gebe ich zu, danke für die Info.

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