Muss Ich eine Marke anmelden um sie zu benutzen?

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Eine Marke erlangt auch durch die Nutzung/Inverkehrbringung einen Markenschutz. Sie muss also nicht unbedingt angemeldet werden. Wenn Du irgendwas auf den Markt bringst unter dem Markennamen "Just556", dann kann niemand mal schnell kommen und diese Marke anmelden. Du könntest dagegen beim DPMA Einspruch einlegen.

Allerding macht es auch keinen Sinn mit der Anmeldung zu warten. In dem Sinn verstehe ich das nicht:

Die Marke bezieht sich jedoch nur auf eine Produktnische und es lohnt sich im moment noch nicht die Marke einzutragen.

Du kannst später jederzeit weitere Nizzaklassen nachtragen lassen. Und natürlich schon mal die drei, die Du eh (oder wahrscheinlich) nutzen willst. Denn, wenn Du Pech hast, ist die Marke, so wie Du sie benutzt, gar nicht schützenswert. Geprüft ist das wohl noch nicht. Zumindest vermute ich das nach Deinen Aussagen hier.

Also ich weiß nicht ob man MUSS
Was du aber brauchst ist ein Gewerbeschein wenn du das Zeug verkaufen willst.

Aber deine Marke kann dann jeder beliebige nutzen wenn du sie nicht Schützen lässt.

Oder stell dir vor Jemand hat die gleiche Idee und geht zB in 2 Monate hin um sich die Marke schützen zu lassen.

Ich würde so was immer gleich Anmelden.

Gewerbe ist schon angemeldet und alles ist durch beim Finanzamt etc. Die Marke bezieht sich jedoch nur auf eine Produktnische und es lohnt sich im moment noch nicht die Marke einzutragen.

Geht mir halt echt nur darum das ich keinen Stress bekomme wenn ich das vorerst ohne eingetragene Marke Verkaufe

0
@just556

Stress dürfte es da nicht geben.
Der kann aber eben kommen wenn wirklich Jemand die Tage hingeht und die selbe marke eintragen lässt.
Dann könnte die Firma sagen du verkaufst Illegal mit ihrer Marke Produkte 

0

Aber deine Marke kann dann jeder beliebige nutzen wenn du sie nicht Schützen lässt.

Das ist falsch

1
@tinalisatina

Sicher? Ok kann gut sein das hier auch das recht am eigenen Bild Gilt.
Was aber in diesen Sinne verfällt wenn schon heute Jemand genau das selbe Rechtlich schützen lässt, da zuvor nichts davon einig wird die Marke ja dann an den der sich da Gemeldet hat gehen.

0

Wenn die Marke nicht vergeben ist, kannst du nutzen was du möchtest. Allerdings kann jederzeit ein Mitbewerber einen Artikel genauso nennen. Du hättest daher keinen Anspruch auf Unterlassung.

Den Namen solltest du dir, wenn sich der Aufwand und die Kosten auch lohnen, schützen lassen. Mitbewerber könnten sich den Namen allerdings auch schützen lassen und ihn dir so wegschnappen.

Wenn die Marke nicht vergeben ist, kannst du nutzen was du möchtest.

Das ist falsch. Es gibt da durchaus einige Richtlinien, die zu beachten sind.

Allerdings kann jederzeit ein Mitbewerber einen Artikel genauso nennen.

Das ist auch falsch.

Du hättest daher keinen Anspruch auf Unterlassung.

Und das natürlich auch.

Immer natürlich vorausgesetzt, man ist in den gleichen Nizzaklassen unterwegs.

0

Billige Uhren aus China Kaufen und in DE Verkaufen(KEINE REPLIKAS)?

Hallo,

Ich studiere zurzeit und überlege mir ein Nebeneinkommen zu schaffen. Ich überlege mir Uhren aus China zu importieren und mein eigenes Logo/Marke drucken zu lassen und eine gute Qualität dazu noch zu wählen.

Mein Frage über rechtliches: -Darf ich überhaupt z.B. 500 Uhren aus China importieren und hier in DE verkaufen? -Wie sieht es mit Patentrechten aus mit Uhrendesigns muss ich immer drauf achten ob das Design meiner Uhr schon patentiert wurde? -Gewerbe Anmelden?

Gruß hoffe mir kann jemand die antworten dazu geben :)

und Ja ich werde noch zu einem Rechtsanwalt geben aber grobe Informationen zu meinem haben wäre nicht schlecht.

...zur Frage

Macht Cien von Lidl tierversuche,ich hab schon auf vielen Seiten und Apps geguckt allerdings ist die Marke dort nicht eingetragen. Danke?

...zur Frage

Eigenen Namen auf Produkt aufbringen ist dieses dann geschützt?

Folgendes beispiel: ich möchte ein Elektronik Artikel aus China importieren, lasse mein Markennamen darauf drucken ( was geschützt ist, also es hat ein kleines 'R' oben ) und verkaufe dieses hier in DE. Jetzt kauft ein andere Importeur das selbe Produkt vom herstellen und verkauft die ebenso. Meine Frage ist wenn eine marke geschützt ist, ist dann das Produkt auf dem es steht auch geschützt? Kann also der andere ohne weiteres das selbe Produkt ( natürlich ohne meinen Namen ) hier verkaufen? Wäre dankbar auf jede Antwort am besten auch nachweise und nicht nur Vermutungen .

...zur Frage

Silikone - Am Haaransatz nein, in den Spitzen ja?

Was haltet ihr von der Methode, dass man seine Haare mit silikonfreien Shampoo's wäscht aber für die Spitzen eine silikonhaltige Haarkur verwendet? An meine Kopfhaut will ich Silikone nicht ranlassen, aber meine Längen und Spitzen sehen mit silikonfreien Produkten so frizzig und einfach nicht gut aus. Wenn ich silikonhaltige Haarkuren verwende sehen meine Haare viel schöner aus. Macht das die Spitzen kaputt oder kann man mit dieser Methode auch langes Haar bekommen?

...zur Frage

Markenrecht - Zwei ähnliche Marken/Firmenrechtliches Problem?

An alle Rechts-Experten:

Wie sieht es in folgendem Fall aus:

Eine Firma vertreibt unter einer Marke Produkte. Nennen wir die Marke mal "Schiff". Diese Marke wurde von der Firma allerdings nicht beim Patent- und Markenamt eingetragen.

Wir möchten eine Marke eröffnen, die auch eingetragen wird, die ähnlich klingt wie "Schiff", z. B. "Unser-Schiff". Hier besteht zwar grundsätzlich kein markenrechtliches Problem, die Frage ist jedoch: Besteht ein firmenrechtliches Problem?

...zur Frage

Fremdprodukte mit eigener Marke labeln.

Hi, in den nächsten Tagen werden wir unseren Markennamen durch einen Rechtsanwalt eintragen und schützen lassen. Da wir in unserem Sortiment nicht nur eigene hergestellte Produkte haben sondern auch auf Importware aus China, Vietnam und Korea zurückgreifen, diese aber vorzugsweise unter einem Markenname verkaufen möchten, stellt sich uns die Frage ob wir diese Artikel einfach mit unserer Marke labeln und vertreiben dürfen. Wir haben eine schriftliche Erlaubnis der asiatischen Lieferanten, von der Seite aus dürfte es also keine Probleme geben. Könnten da sonst noch andere Probleme auf uns zukommen?

Danke und Grüße

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?