Muss eine Richterin im Sozialgericht begründen warum Sie eine Klage abweist?

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6 Antworten

Das richtige Rechtsmittel gegen ein Sozialgerichtsurteil ist die Berufung bei Landessozialgericht. Ggf. noch die Revision beim Bundessozialgericht.

Ab Landessozialgericht ist Anwaltszwang.

Wenn Du in Berufung gehst, wird eine sehr ausführliche schriftliche Begründung kommen.

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Kommentar von Ichauchda
25.07.2016, 18:48

Danke für ihre Antwort. Ich habe ein Rechtlich Berechtigten Grund um in Berufung zu gehen. Aber da die Konfliktsituation mittlerweile so komplex und ich einige Gutachten und unterlagen noch nicht so schnell bekommen kann brauche ich mehr zeit. ich muss aber in 2 Wochen spätestens in Berufung gehen. Kann man auch weitere Beweismittel nach der Frist abgeben? Gibt es da Fristen die über den Berufungsantrag hinaus gehen?

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für einen Widerspruch brauchste einen Anwalt und der Anwalt kann die Gründe in Erfahrung bringen bzw wissen viele Anwälte auch so warum die Sache gescheitert ist und ob Widerspruch aussicht auf Erfolg hätte ausser er will dich Abzocken und klagt um des finanziellen Gewinns

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Kommentar von Ichauchda
24.07.2016, 13:54

Ist mein Widerspruch dann gar nicht gültig? Ich dachte das ich als Kläger selbst auch Widerspruch einlegen kann.

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sie wird den grund schon genannt haben. schau mal in deine begründung. den hauptgrund wirst du schon kennen. es gibt kein grund für eine klageabweisung.

die frage ist ob in der klageabweisung eine möglichkeit einer revision beinhaltet. sprich mit deinem anwalt.

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Das Rechtsmittel wäre die Berufung oder Revision.

Hast du einen Anwalt?

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Kommentar von Ichauchda
24.07.2016, 13:58

Nein, leider nicht. Kann ich mir nicht leisten.

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Das war wohl nur die mündliche Begründung - kann ich mir so aber auch nicht vorstellen ... Du musst schon die schriftliche Begründung abwarten ...

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Wenn eine Klage "abgewiesen" wird, liegt doch wohl immer ein Urteil vor. Im Klageverfahren kann doch nur durch ein Urteil beendet werden. Was steht den in dem Urteil drin...?

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Kommentar von Ichauchda
24.07.2016, 13:59

Es war eine Mündliche Verhandlung. Sonst habe ich noch nichts bekommen.

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