Muß ein Polizeiwagen jeden Einsatz mit Blaulicht "dokumentieren"?

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7 Antworten

Bei der Polizei sind Einsatzfahrten mit "Sonderrechten" nur mit Anweisung durch die Einsatzzentrale zulässig. Auf den vorgeschriebenen Fahrtenschreibern wird auch die Benutzung von Blaulicht/Signalhorn dokumentiert.

Die Feuerwehr benötigt keine Anweisung. Sie fährt generell grundsätzlich jeden Einsatz mit Sonderrechten, weil da zunächst immer von der schlimmsten Situation ausgegangen wird.

Falsch. Die Feuerwehr und der Rettungsdienst bekommen auf der Anfahrt zum Einsatzort von der Leitstelle die Anweisung mit oder ohne Singal anzufahren. Das liegt daran, dass diese die Situation besser einschätzen kann. Die Polizei kann das selbstständig entscheiden, obwohl dort auch möglich ist von der Dienst- bzw. Leitstelle gesagt zu bekommen, ob man mit oder ohne anfahren soll.

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Sondersignale werden von der Leitstelle angewiesen -> grundsätzlich FALSCH.

Das wird heutzutage nur noch in absoluten Einzelfällen gemacht. Jede Funkstreifenwagenbesatzung ist selbstständig und entscheidet aufgrund Verkehrslage, Einsatzart etc.

Ausserdem:

  1. Es gibt SONDERRECHTE -> über die Vorschriften der StVO hinwegsetzen dürfen (Parken im Verbot, Überschreiten der Geschwindigkeit, Fahren entgegen der Einbahnstraße etc. Neben den "Blaulichtfahrzeugen" auch Müllfahrzeuge, Straßenreinigung, Post etc.

  2. Es gibt WEGERECHTE -> Verwendung von Blaulicht mit Sondersignal: über die Vorschriften der StVO hinwegsetzen dürfen und ALLE Verkehrsteilnehmer haben unverzüglich freie Bahn zu machen. Bei Gefahr für Leib oder Leben oder Sachwerte von erheblichen Wert. Gilt für Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei, THW u.ä.

Dokumentiert wird der Einsatz als solches, nicht die Inanspruchnahme der Sonder/Wegerechte.

Allerdings, dafür gibt es den Fahrtenschreiber in jedem Einsatzfahrzeug. Sog. "SOnderrechte" werden aus der Leitstelle zugeteilt, erst dann darf mit Warnsignalen gefahren werden.

Natürlich gibt es Regeln, nach denen mit Sonderrechten gefahren werden kann. Hunger haben und mit Blaulicht zur Frittenbude düsen ist nicht erlaubt. Jede Einsatzfahrt wird dokumentiert.

Mit dem Martinshorn , das machen sie gerne. Dann hören die Gangster schon von Weitem "da kommt Polizei".

Das ist "wie das Singen im Wald"

Ein Polizeiwagen kann nicht einen einzigen Einsatz dokumentieren.

Genau so ist es!

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Sondersignale werden von der Leitstelle angewiesen. Es sei den der Einsatzwagen befindet sich selbst oder Beteiligte in Gefahr. Auch zum Absperren z. B. eines Unfalles gibt es Blaulicht.

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