Muss ein Beschluss in einer Eigentümerversammlung Einstimmig sein, wennes um Sanierung bzw. bauliche

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3 Antworten

Also, dies wird grundsätzlich in der Teilungserklärung geordnet. Schaue bitte nach bei Kosten und Lasten. Davon abweichend hat der BGH in zahlreichen Entscheidungen etwas dazu gesagt. Beispiel Bau einer Balkonanlage: Hier reicht aus ein Mehrheitsbeschluß!

Viel Glück.

babslouise 19.04.2011, 10:41

Antwort ist unvollständig; Beispiel Bau einer Balkonanlage: erfordert Doppelt-qualifizierten Mehrheitsbeschluss, siehe meine Antwort hierzu.

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Wenn

normale Instandhaltung: einfacher Mehrheitsbeschluss einer beschlussfähigen Eigentümerversammlung

modernisierende Instandhaltung: Doppelt qualifizierter Mehrheitsbeschluss (mind. 75% nach Köpfen, die mehr als 50% der Miteigentumsanteile vertreten -auf 100% bzw. alle Eigentümer gerechnete, nicht nur der anwesenden)

 

bauliche Veränderung, die nicht obigen Kriterien entsprechen, 100% Zustimmung, das heißt alle Eigentümr der Gemeinschaft (!), nicht nur der in der Versammlung vertretenden/Anwesenden Eigentümer

 

Und nochmal für alle:

einfache Mehrheit: Instandhaltung/-setzung bei Maßnahmen i.S. des § 21  IV, V Nr. 2 WEG(reine Substanzerhaltung)

einfache Mehrheit: Modernisierende Instandsetzung i.S. des § 22 III WEG  (Modernisierung bei gleichzeitigem Instandsetzungsbedarf)

doppelt qualifizierte Mehrheit: (mietrechtliche) Modernisierung ohne Instandsetzungsbedarf, vgl. § 22 II WEG

Zustimmungspflichtige bauliche Veränderung i.S. des § 22 I WEG, darüber hinausgehende Maßnahmen: Beschluß mit zustimmungserfordernis eines jeden nachteilig betroffenen Eigentümer (vgl. § 14 WEG) - das können einige wenige sein oder aber alle.

Sofern eine erforderliche Allstimmigkeit nicht zustande kommt, ist ein mehrheitl. angenommener Beschluß jedoch nicht nichtig, sondern lediglich binnen der Anfechtungsfrist erfolgreich anfechtbar.

Tabaluga1961 19.04.2011, 12:31

das sollte jetzt jeder verstehen - DH

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babslouise 19.04.2011, 12:41
@Tabaluga1961

DH

"sollte" jetzt jeder verstehen, tuts aber wahrscheinlich trotzdem nicht...;-)

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