Muss dies immer gezahlt werden?

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2 Antworten

Voraussetzung für die Unterhaltspflicht ist die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners. Ist der potentiell Unterhaltspflichtig nicht leistungsfähig, besteht keine Unterhaltspflicht. Das heißt hier reduzeirt sich die Unterhaltspflicht an sich oder entfällt ganz. Zu beachten ist aber das gegenüber minderjährigen Kindern eine gesteigerte Erwerbsobligenheit besteht, d.h. es ist zu prüfen, ob der Unterhaltspflichtige bei guten Willen nicht mehr verdienen könnte.

Wichtig ist dabei, das auch die korrekte Unterhaltshöhe tituliert werden muß. Denn ein Unterhaltstitel ist verbindlich, auch dann wenn er materiell rechtlich falsch ist. Bei einen falschen Titel müßte dieser geändert werden.

Wenn jemand Kindeskosten nicht komplett bezahlen kann , ist es ja soweit
ich weiß möglich , dass sein Eigentum , welches man nicht dringend
braucht verwertet werden kann.Zählt dazu eigentlich auch ein Handy oder
sind Handys nicht verwertbar bzw können nicht abgenommen werden?

In Bezug auf die Leistungsfähigkeit spielt ein Smartphone keine Rolle. D.h. der Besitz einen Smartphones erhöht die Unterhaltspflicht nicht.
Von der Unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit ist die Pfändbarkeit zu unterscheiden. Gibt es einen Unterhaltstitel und dieser wird nicht bedient, so könnte ein Smartphone potentiell gepfändet werden.

In Bezug auf den Unterhaltsvorschuss ist es so, das der Unterhaltsanspruch  bis zur Höhe der Leistung auf den Träger übergeleitet wird. Sonnst könnte man ja Unterhaltsvorschuss beziehen und dann auch noch den Unterhalt durchsetzen.

Gibt es mangels Leistungsfähigkeit keinen Unterhaltsanspruch, wird auch nichts übergleitet und der Unterhaltsvorschuss muß nicht zurückgezahlt werden.

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Kanarienvogel34 08.10.2017, 14:37

Gibt es einen Unterhaltstitel und dieser wird nicht bedient, so könnte ein Smartphone potentiell gepfändet werden.

Heißt das , dass ein Smartphone gepfändet werden kann , wenn der Unterhaltspflichtige nicht zahlen möchte also garnichts zahlt , oder auch wenn der Unterhaltspflichtige nicht in der Lage ist , alles zu zahlen , jedoch soviel zahlt , wie er kann?

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UVG muss nur zurückgezahlt werden, wenn der Schuldner tatsächlich leistungsfähig ist.

Wenn er das nicht ist, sollte er tunlichst da keinen Titel freiwillig unterschreiben, sonst muss er es zurück zahlen, obwohl er es eigentlich nicht müsste.

Normalerweise wird Gehalt gepfändet oder was auf dem Konto ist. In die Wohnung kommt da niemand um Handies zu pfänden.

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Kanarienvogel34 08.10.2017, 16:04

Also wenn jemand Unterhalt/Unterhaltsvorschuss/Sonderbedürfnisse seiner Kinder nicht zu 100% zahlen kann , aber soviel zahlt wie möglich , können keine Sachen von Ihm genommen , ausgetauscht oder zwangsläufig verkauft werden?

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Kanarienvogel34 08.10.2017, 16:32
@Menuett

Okay vielen vielen Dank für Ihre Hilfe.Dann bin ich schon etwas beruhigter.Sind Sie sich da aber auch zu 100% sicher?Denn ich habe schon von anderen Nutzern andere Antworten auf Ähnliche Fragen bekommen.

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