1 Antwort

Wenn die EU-Kommission eine Steuerzahlung von Apple in Aussicht stellt oder fordert, wird eine rechtmäßige Grundlage dafür vorhanden sein. Dass die USA auf der Stelle Drohungen äussert, um die Zahlung auf diese Weise zu verhindern, liegt im Naturell der verantwortlichen Personen. Wie kann man es wagen, den Amis so zu kommen,wo wir Europäer doch nichts zubestimmen haben. In diesem Zusammenhang folgende Bemerkung: Angenommen, der TTIP-Vertrag mit USA wird rechtsgültig. Jedem ist bekannt, was die Amis fordern: Ein Gericht , zusammengesetzt nach Wünschen der Amerikaner. Dann kommt das Investitionsschutzgesetz, auch nach dem Willen der USA. Die Folge: Endlose Milliardenklagen gegen die EU, weil deren Landesregierungen Gesetze geschafft haben, welche die erhofften Gewinne der Investoren nicht zulassen. Wir sind in den Augen der führenden Kräfte der USA doch nichts weiter als Kriechtiere, die auf US.Kommandos entsprechend zusammenzucken sollen. Deshalb: KEIN TTIP mit USA. Wenn es doch kommt, sind wir in Kürze nicht mehr das, was wir zuvor waren.

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Kommentar von Agentpony
26.08.2016, 18:38

Na mal ganz ruhig mit dem Verteufeln. Investitionsschutz fordern und Schiedsgerichte nutzen können wir Europäer nämlich mindestens genauso gut wie die Amis. Das ist doch nichts Neues.

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