Müsste eine staatlich betriebene Plattform im Internet Meinungsfreiheit zulassen?

Was willst du denn schreiben? Worum geht es dir?

Zum Beispiel: "Nur konstruktive Vorschläge werden veröffentlicht." (Kritik wird dabei nicht als konstruktiv betrachtet.) - Das wäre nicht im Rahmen der Meinungsfreiheit.

14 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass irgendjemand verpflichtet wäre, deine Meinung zu veröffentlichen oder dir dafür Speicherplatz, Sendezeit o. ä. zur Verfügung zu stellen.

Siehe dazu auch http://www.sprachlog.de/2014/04/19/xkcd-meinungsfreiheit/

Wenn du deine Meinung veröffentlichen willst, kannst du das z. B. auf deiner eigenen Webseite, in deinem eigenen Blog, deinem eigenen Podcast oder wo auch immer tun.

Keine Plattform muss Meinungsfreiheit zulassen! Es gelten immer die Regeln der Plattform.

DeFacto ist es so, dass Meinungsfreiheit auf den meisten (und besonders auf staatlichen) Plattformen sehr unerwünscht und somit auch nicht erlaubt ist.

Nur weil man eine Meinung hat, ist die nicht gleich von Art 5 GG abgedeckt.

Natürlich kann und muss ein Seitenbetreiber auf die, ich nenn es jetzt mal Netiquette, achten und es ist sein gutes Recht Pöbler zu sperren und derartige Posts zu löschen.

Jede Plattform (in Deutschland) muss die Meinungsfreiheit akzeptieren, zumal es ja im Grundgesetz verankert ist :-) Zum Glück!!!

Beleidigungen, Hetze, Lügen, usw. haben allerdings nichts mit einer Meinung zu tun!

Davon ab hat der Betreiber der Plattform natürlich das Recht, Beiträge die ihm oder zum Konzept nicht passen, zu löschen! Warum? Meinungsfreiheit!

Jede Plattform (in Deutschland) muss die Meinungsfreiheit akzeptieren,

Kolossaler Irrtum.

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@Artus01

Doch! Akzeptieren muss er Diese ... darf diese Meinung aber auch löschen oder sperren ...

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@PeterP58
Doch! Akzeptieren muss er Diese

Er muss überhaupt nichts akzeptieren, was nicht seinen Nutzungsbedingungen entspricht. Das er sie nicht akzeptiert kannst Du daran erkennen das er sie löscht.

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@Artus01

Nicht richtig. Wenn keine Meinungsfreiheit herrscht, nehmen wir als Beispiel einmal Russland, wirst du abgeholt und weggesperrt. Das ist deutlich anders als einfach nur löschen oder sperren.

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@Muminpapa
Wo habe ich behauptet das keine Meinungsfreiheit herrscht?

Ich habe lediglich auf den Unterschied von privat auf staatlich hingewiesen.

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@Muminpapa
nehmen wir als Beispiel einmal Russland,

Warum nicht gleich Nordkorea?

Es geht hier in einer deutschen Plattform um die Rechte in der Bundesrepublik Deutschland !

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@Artus01

Es kam die Frage auf, was genau bei Meinungsfreiheit oder (Meinungs)- Diktatur der Unterschied wäre.

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@Muminpapa

Ah ja. Da gibt es aber noch reichlich andere Länder zu benennen als Russland.

Da es sich hier um ein deutsches Forum handelt sollte man sich auch an deutschem Recht orientieren.

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Das ist absolut falsch! Als Plattformbetreiber kann ich meine eigenen Regeln machen, und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

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Müsste eine staatlich betriebene Plattform im Internet Meinungsfreiheit zulassen?

Eine staatlich betriebene Plattform wäre daran gebuden.

Allerdings sei drauf hingwewiesen, dass Meinungsfreiheit nicht Äußerungen inkludiert, die beleidigenden, verhetzenden oder ähnlichen Charakter haben.

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