Müssen Lockangebote von Discountern/Supermärkten in ausreichender Stückzahl vorhanden sein?

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“So lange der Vorrat reicht” – Dauer der Verfügbarkeit

Hinsichtlich der Dauer der Verfügbarkeit enthält § 5 Abs. 5 Satz 2 UWG eine widerlegbare Vermutung, dass ein angemessener Warenvorrat dann nicht gegeben ist, wenn der Vorrat die Nachfrage von zwei Tagen unterschreitet.

Doch weist schon die Regierungsbegründung dieser Norm darauf hin, dass sich eine solche Festsetzung der Vorratsdauer einer schematischen Betrachtung entzieht, so dass im konkreten Einzelfall eine abweichende Bewertung möglich ist (z.B. bei außergewöhnlich hoher Nachfrage oder besonderer Art der angebotenen Ware).

Zu berücksichtigen ist schließlich der Fall, dass nicht die Hauptware, sondern nur eine Gratiszugabe bzw. ein Kopplungsangebot mit dem Hinweis auf die beschränkte Vorratsmenge („Abgabe der Gratiszugabe nur, solange der Vorrat reicht“) beworben wird.

In diesem Fall ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Köln (Az.: 6 U 96/05) ein Hinweis auf die beschränkte Vorratsmenge wettbewerbsrechtlich unzulässig, sofern keine zeitliche Befristung des Angebots vorgenommen oder die konkret zur Verfügung stehende Warenmenge nicht angegeben wird. Damit soll vor allem dem Informationsbedürfnis der Kunden Rechnung getragen werden, die üblicherweise von einer ausreichenden Vorratsmenge, auch hinsichtlich der Gratiszugaben, ausgehen.

Die Discounter haben genaue Statistiken, wieviel sie in welcher Filiale verkaufen. Und nach diesen internen Daten bestellen sie auch die Aktionsware. Es ist morgens um 8 Uhr also ausreichend vorhanden. Rechtlich sind sie auf der sicheren Seite, weil sie anhand von Hochrechnungen beweisen können, dass die Menge ausreichend ist für eine bestimmte Anzahl von Kunden. Kaufen jetzt mehr Kunden als erwartet ein bestimmtes Produkt, ist es eben für den der zu spät kommt einfach Pech. Der Vorrat reicht so lange, bis alles verkauft ist.

ich habe mal gehört-weiß aber nicht,ob es korrekt ist:die Discounter müssen/sollten genügend bevorraten.Also 5 Kinderbademäntel ist nicht zulässig.Eine bestimmte Anzahl muß am Tag des Verkaufs vorhanden sein."Solange Vorrat reicht" steht auch immer in ihren Prospekten,soll heißen:wenn nach vier Tagen ausverkauft eben Pech gehabt und nachbestellt wird nicht.Du hast aber die Möglichkeit,in anderen Filialen den Artikel noch zu bekommen.Und du mußt den Aktionsartikel NICHT in dieser Filiale zurückgeben (fa´lsche Größe usw) wo du ihn gekauft hast.

Zu Deinem letzten Satz: Bei den Discountern ist es recht unterschiedlich, was die Rückgabe angeht. Es gibt Unternehmen, bei denen dies möglich ist und es gibt Geschäfte, die zwar denselben Namen tragen, jedoch nicht miteinander vernetzt sind, weil der Filialleiter z.b. mit Eigenkapital haftet. In diesem Fall hat er das Recht, die Rücknahme abzulehnen, denn sonst würde er seinen Umsatz/Gewinn damit schmälern.

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