MPU ja oder nein woher weiß ich das?

2 Antworten

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Hallo Fikretabe,

wie Crack schon richtig vermutet hat, gehört Hessen im Moment noch nicht zu den BL welche bereits ab 1,1‰ eine MPU fordern, jedoch kann sich dies bis zum Ende deiner Sperrfrist schon geändert haben.

Ob du zur MPU musst erfährst du erst wenn du einen Neuantrag gestellt hast, dabei ist es der Behörde auch möglich die Aufforderung (derzeit) unter 1,6‰ zu stellen, wenn z.B. weitere Anhaltspunkte auf einen Alk.missbrauch schließen lassen, bzw. eine tiefere Problematik dahinter stehen könnte. Es ist also eine Einzelfallentscheidung die aus mehreren Komponenten besteht und ganz sicher kein "Lust und Laune"-Verfahren...

Gruß Nancy

Hallo erstmal danke ... und wie wird das beurteilt ob alk. Missbrauch vorliegt? Wurde das erste mal erwischt war an einem Sonntagmorgen um 6 uhr

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@Fikretabe

Das könnte z.B. sein wenn man am Vormittag mit dieser Promillezahl aufgefallen ist, oder bekannt ist (z.B. durch das Polizeiprotokoll), dass das Trinkende bereits viele Stunden zurück lag und der Promillewert somit noch um einiges höher gewesen sein muss als zum Zeitpunkt der Blutentnahme, oder wenn z.B. aus dem FZ hervorgeht das man schon einmal unter Alkohol aufgefallen ist und/oder ein anderweitiger Eintrag besteht.

IdR wird es kritisch wenn der BAK bei 1,58 oder 1,59‰ lag, wenn es genau 1,5‰  waren, ist aber eher nicht mit einer MPU zu rechnen (sofern sich an der Promillegrenze zur MPU-Aufforderung bis dahin nichts verändert hat).

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Antrag auf Neuerteilung der FE stellen [3 Monate vor Ablauf der Sperrfrist],
erst dann entscheidet die Fahrerlaubnisbehörde.

In letzter Zeit sind ein paar Bundesländer dazu übergegangen eine MPU bereits ab 1,1‰ zu fordern. Hessen gehört meines Wissens nach nicht dazu, Du kannst also noch einmal Glück haben...

Ja ja die Bayern:

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München ging in einem Urteil vom 17. November 2015 sogar einen Schritt weiter. Der VGH entschied, dass unabhängig von der Promillezahl eine MPU angeordnet werden muss, wenn nach einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis durch ein Gericht entzogen worden ist und der Fahrzeugführer sich damit als ungeeignet erwiesen hat.


Die Fahrerlaubnis kann nach § 69 Absatz 2 StGB entzogen werden, z.B. nach einer Trunkenheitsfahrt ab 1,1 Promille. Aber auch wer mit 0,3 oder mehr Promille den Straßenverkehr gefährdet (Schlangenlinien) oder einen Unfall verursacht, bekommt die Fahrerlaubnis entzogen.
Das Urteil des VGH München würde darauf hinauslaufen, dass auch dann jedes Mal eine MPU anzuordnen wäre, wenn die Fahrerlaubnis nach § 69 Absatz 2 StGB entzogen worden ist. Eine MPU ab 0,3 Promille wäre dadurch möglich.

Ich selbst bezweifele aber, dass sich diese Rechtssprechung durchsetzen wird.

 

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