moderniesierung

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5 Antworten

da ich in meiner wohnung schimmelbildung hatte, ließ mein vermieter neue fenster einbauen. die alten haben nicht mehr richtig geschlossen. darf er dies als moderniesierung laufen lassen und die miete deshalb erhöhen?

Möglich ist es, kommt auf die Umstände an:

Fenstermodernisierung ( LG Berlin , Urteil vom 30. April 2002 , Az: 63 S 263/01): Der Gebrauchswert einer Wohnung wird durch den Austausch von Holzkastendoppelfenster bzw. Holzverbundfenster gegen Kunststoffisolierglasfenster nicht verbessert. Der Mieter muss die Maßnahme weder dulden, noch eine Mieterhöhung akzeptieren. Werden bereits vorhandene Isolierglasfenster durch neue Fenster ersetzt, so ist sehr fraglich, ob die Miete nach § 559 Abs. 1 BGB erhöht werden kann. Der Vermieter kann nach § 559 BGB die Miete um 11 % der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen. Der BGH (Urteil v. 25.01.2006 - VIII ZR 47/05) stellt dafür sehr strenge Kriterien auf: Anzugeben sind in der Begründung zur Mieterhöhung nicht nur der Wärmedurchgangskoeffizient der neuen Fenster. Es muss auch so genau beschrieben werden wie der Zustand der alten Fenster war, dass der Mieter dazu in der Lage ist einen entsprechenden Vergleich zwischen alten und neuen Fenstern anszustellen, um den Energiespareffekt zu beurteilen. Eine Mieterhöhung nach Modernisierung ist nur zulässig, wenn sich dadruch der Gebrauchswert der Wohnung erhöht. Bei Ersatz alter Isoliergalsfenster durch neue Isoliergalsfenster ist sehr zweifelhaft, ob sich dadurch der Gebrauchwert "nachhaltig" erhöht. Sicher nur dann, wenn sich eine Energieeinsparung ergibt.

Quelle: Mietrechtslexikon

Das die undichten Fenster Ursache für die Schimmelbildung waren wage ich zu bezweifeln.

Neue Fenster sind eine Modernisierung und darum kann der VM, wenn er denn die gesetzlichen Bestimmungen dazu beachtete hat, die Miete erhöhen.

mimmi2008 01.07.2013, 06:28

die fenster waren die ursache fürd ie schimmelbildung, wurde eindeutig festgestellt.

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Wenn der Vermieter eine Modernisierungsmieterhöhung machen will bzw. wollte, muss bzw. musste er dir die geplante Modernisierung in Textform ankündigen. Da drin stünde lt. Gesetz der Baubeginn, das Bauende, Erläuterung der Maßnahme, voraussichtliche Mieterhöhung. Das mindestens drei Monate vor Baubeginn. Wird diese Frist nicht eingehalten, kann er erst 9 Monate nach Abschluss der Arbeiten die höhere Miete verlangen. Bei der Berechnung der Erhöhung (11% der Kosten jährlich) müssen notwendige Instandhaltungs- bzw. Instandsetzungskosten herausgerechnet werden. Bei dir wären das mindestens 50%.

Liegt den schon das eigentliche Mieterhöhungsverlangen vor oder gibt es erst mal eine allgemeine Info?

mimmi2008 01.07.2013, 06:27

ich habe jetzt den bescheid bekommen,dass die miete ab dem ersten oktober wegen der fenster steigen soll.

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albatros 05.07.2013, 02:28
@mimmi2008

Ich wollte doch mehr wissen! Hast du außer dem Mieterhöhungsverlangen zuvor fristgerecht eine Modernisierungsankündigung erhalten?

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Kommt drauf an, was er für Fenster hat einbauen lassen...

Neue Fenster ist eine Modernisierung

mimmi2008 30.06.2013, 08:00

in erster linier waren die fenster aber notwendig geworden , um einer weiteren schimmelbildung vorzubeugen. für mich ist das dann eher eine reparatur???

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Ufosein 30.06.2013, 08:11
@mimmi2008

Bei einer Reparatur hätte er neue Dichtungen eingezogen. So hat er zur Wärmedämmung beigetragen.

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