Mobiles Parkverbot - Aufstellnachweis?

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3 Antworten

Schilder eines eingeschränkten oder absoluten Halteverbotes können von berechtigten Unternehmen (zum Beispiel im Rahmen einer Baumaßnahme, eines Umzuges, einer Veranstaltung etc.) generell aufgestellt werden. Die Aufstellung dieser Schilder muss aber bei der Kommune (Ordnungsamt ?) rechtzeitig (nur) angezeigt, von denen aber nicht genehmigt werden. 

Du kannst also bei der Kommune nachfragen, ob ein Unternehmen angezeigt hat, innerhalb einer bestimmten Frist ein entsprechendes Schild aufzustellen.

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Soweit ich weiß müssen solche Schilder 72 Stunden vorher aufgestellt werden, damit sie zum entsprechenden Zeitpunkt ihre Gültigkeit haben.

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War bei euch am Freitag zwischen 9 und 15:30 Uhr ein Feiertag?

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Kommentar von StephansJung
28.05.2016, 20:13

Hallo , nein am Freitag war kein Feiertag 

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