Mittagsruhe in NRW

6 Antworten

Eine gesetzliche Mittagsruhe gibt es in NRW nicht

*Auch wenn es alle von Kindesbeinen her noch im Kopf haben, dass die Mittagsruhe eine unbedingt einzuhaltende Vorschrift ist, gibt es kein Gesetz zur Einhaltung der Ruhezeiten, zumindest nicht in NRW. Allerdings sind in fast jedem Mietvertrag die Zeiten der Mittagsruhe festgeschrieben und nach Unterzeichnung desselben selbstverständlich auch wirksam.

Mag es vielen wie ein Relikt aus grauer Vorzeit erscheinen, so hat es doch einen Sinn, in der Mittagszeit eine Ruhephase einzulegen, um sich für den Rest des Tages die nötige Kraft zu holen, die man braucht. Besonders Kranke und kleine Kinder benötigen diese Zeiten, um ungestört schlafen zu können. Wer erfahren hat, wie liebreizend Kinder eines gewissen Alters sein können, wenn sie keinen Mittagsschlaf hatten oder aus demselben herausgerissen wurden, wird dies sicherlich bestätigen können.

Wenn in Ihrer Nachbarschaft jemand ständig gegen die in der Hausordnung festgeschriebene Mittagsruhe verstößt und trotz direkter Ansprache sein Verhalten nicht ändert, können Sie sich natürlich an den Vermieter oder seinen Verwalter wenden und dort auf Einhaltung der per Vertrag vereinbarten Ruhezeiten pochen. Auch wenn es in NRW keine Regelung von staatlicher Seite gibt, ist der Mietvertrag hier bindend.

Auf jeden Fall sollten Sie die Zeiten, in denen es zur Störungen der Mittagsruhe kam, protokollieren, auch sollte die Art des Lärms, der verursacht wurde, festgehalten werden. Haben Sie Zeugen für die Vorfälle, so lassen Sie diese die Auflistung mit unterzeichnen. Der Hauseigentümer muss sich nach Erhalt Ihrer begründeten Beschwerde, um die Einhaltung seines selbst verfassten oder ausgewählten Mietvertrags kümmern, um nicht Gefahr zu laufen, einen Grund für eine Mietminderung zu geben.

Liegt bei Ihrem Mietverhältnis keine Regelung der Mittagsruhe vor, müssen Sie andauernde Störungen trotzdem nicht über sich ergehen lassen. Fragen Sie bei Ihrem zuständigen Ordnungsamt nach, ob es vielleicht in Ihrer Stadt eine diesbezügliche Regelung gibt. Auch wenn das Bundesland NRW keine entsprechenden Gesetze erlassen hat, ist es dennoch möglich, dass es kommunale Verordnungen in diese Richtung gibt.

Die meisten Störungen werden, in der Regel, durch laut abgespielte Musik verursacht. Hier gilt es, dass es niemandem zu keiner Zeit gestattet ist, seine Mitmenschen mit seinem Musikgeschmack übergebührlich zu belästigen. Jeder kann für sich hören, was er möchte, aber dann auch wirklich für sich. Falls Ihnen von keiner Seite Hilfe zuteilwerden sollte, können Sie sich noch auf das Landes-Immissionsschutzgesetz von NRW berufen, in dem unter §10 Regelungen für diese Art der Störungen zu jeder Tageszeit, also auch der Mittagsruhe, vorzufinden sind.*

Die Häusliche Mittagsruhe verlangt eine Einschränkung lärmintensiver Tätigkeiten zur Mittagszeit, die je nach lokaler Vereinbarung zwischen 12 und 15 Uhr definiert wird. Sie ist mit der spanischen Siesta verwandt und dient in ihrem Grundgedanken dem ungestörten Mittagsschlaf. Gartenarbeiten wie Schreddern, Sägen oder benzinbetriebenes Rasenmähen sowie laute Handwerksarbeiten, etwa unter Verwendung einer elektrischen Kreissäge oder eines Bohrhammers, sollten in dieser Zeit nicht durchgeführt werden.

In Deutschland ist die Mittagsruhe nicht einheitlich geregelt sondern nur auf Länderebene. In Berlin und Nordrhein-Westfalen gibt es zum Beispiel keine Mittagsruhe.

Außerdem kann die Mittagsruhe im Mietvertrag, der Hausordnung oder durch eine kommunale Gefahrenabwehrverordnung geregelt sein, betrifft aber im Allgemeinen nur Privatpersonen. Hartnäckige Verstöße können von den zuständigen Ordnungsbehörden als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit der Festsetzung eines Bußgeldes geahndet werden.

Quelle: wiki

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