Mindestlohn incl. Weihnachts- und Urlaubsgeld

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2 Antworten

kommt drauf an was in ihren Midi-Vertrag steht .. Da noch keine endgültige Klarheit herrscht, was wie angerechnet wird, empfehlen wir folgendes Steuerbrutto: Wöchentliche Arbeitszeit x 4,35 (monatlicher Faktor) Auch die Anrechenbarkeit von Urlaubs-, Weihnachtsgeld, Boni und Provisionen muss noch gerichtlich geklärt werden. Deshalb empfehlen wir, so viele Gehaltsbestandteile wie möglich in eine Fixvergütung umzuwandeln. Nicht zum Fixgehalt gehörende Bestandteile sollten Sie mit einer bestimmten Leistung verbinden. Prüfen Sie alle Arbeitsverträge und Betriebsvereinbarungen und passen Sie sie ggf. an. ... aus ..http://www.gst-beratung.de/page/service-aktuelles/40-der-mindestlohn-milog-kommt-die-einhaltung-wird-streng-geprueft-bereiten-sie-sich-gut-vor.html

zusätzlich kläre ab, rechne nach ob sie nicht evtl. schon über den gesetzlichen Mindestlohn liegt ..manchesmal sind das nur ein paar Cent

  1. Meistens steht sowas im Vertrag drin. In dem Fall ja...

  2. Schwer zu sagen, ob dadurch eine betriebliche Übung entstanden ist...

  3. Kommt drauf an, ob er sich das vorbehalten hat...

Grundsätzlich gilt: Wenn diese Zahlungen freiwillige Leistungen des Arbeitgebers sind, die gestrichen werden können, muss das im (Tarif-)Vertrag stehen und regelmäßig der Arbeitnehmer darauf hingewiesen werden...

Näheres dazu hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Betriebliche_%C3%9Cbung

Der Vertrag ist so alt da gab es noch keine Debatte über Mindestlohn und die einzige Erwähnung des Weihnachts- und Urlausgeldes im Vertrag habe ich hier mal abgeschrieben: 14. Zusätzlich wird vereinbart: 1. Das Weihnachtsgeld beträgt …€ 2. Das Urlaubsgeld beträgt …€ 3. Sonntags- und Feiertagszuschläge richten sich nach AVR. Leider steht nirgends wann die jeweilige Sonderzahlung geleistet wird aber es wird auch nirgend im Vertrag etwas von einer freiwilligen Zalung eschrieben. Es war seit dem meine Frau dort arbeitet jedes Jahr wie oben bereits beschrieben. Darf in diesem Fall die Zahlung einfach so ohne Ankündigung umgestellt werden damit der AG meint den Mindestlohn zu zahlen. Da diese Sonderzahlungen ausdrücklich im Arbeitsvertrag stehen und auch mit keiner Silbe auf eine freiwillige Zahlung hingewiesen wird weder im Vertrag noch durch eine Mitteilung in der jeweiligen Abrechnung kann der AG diese Zahlungen doch gar nicht einfach einseitig einstellen oder habe ich eine falsche Rechtsauffassung? Vertrag ist doch Vertrag. Eine betriebliche Übung ist in diesem Fall doch nicht notwendig da es ja im Arbeitsvertrag steht das es diese Sonderzahlungen gibt obwohl wenn ich Wikipedia richtig verstehe auch die Bedingungen für ein betriebliche Übung erfüllt währen da die Zahlungen seit mehr als 3 Jahren gezahlt werden und auch nie auf deren Freiwilligkeit hingewiesen wurde.

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@NCC1701A
Da diese Sonderzahlungen ausdrücklich im Arbeitsvertrag stehen und auch mit keiner Silbe auf eine freiwillige Zahlung hingewiesen wird weder im Vertrag noch durch eine Mitteilung in der jeweiligen Abrechnung kann der AG diese Zahlungen doch gar nicht einfach einseitig einstellen oder habe ich eine falsche Rechtsauffassung? Vertrag ist doch Vertrag. Eine betriebliche Übung ist in diesem Fall doch nicht notwendig da es ja im Arbeitsvertrag steht das es diese Sonderzahlungen gibt obwohl wenn ich Wikipedia richtig verstehe auch die Bedingungen für ein betriebliche Übung erfüllt währen da die Zahlungen seit mehr als 3 Jahren gezahlt werden und auch nie auf deren Freiwilligkeit hingewiesen wurde.

Sehe ich genauso...

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