Minderheitsregierung, eine letzte Option für die SPD?

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8 Antworten

Wird leider nicht kommen. Die CDU und FDP würden die neue Mehrheit nutzen und einen neuen Ministerräsidenten wählen. Ähnlich wie als die FDP 1982 Helmut Schmidt verraten und Helmut Kohl gewählt haben, nur dass diesmal eine einzige Abgeordnete die Regierung - gegen den Wählerwillen - zum Fall brachte.

Neuwahlen sind ein Risiko für alle. Noch mehr, wenn sie gleichsam am Wahltag der Bundeswahl stattfindet. Gewinnen würde weder Weil noch sein CDU Herausforderer, sondern Merkel, die dort Schwarz-Gelb zum Sieg führen würde.

Ein wirklich Scheißsituation für SPD und Grüne.


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Ich glaube nicht, dass für die SPD eine "Minderheitsregierung" überhaupt möglich wäre. Die SPD wird es nicht schaffen, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages auf sich zu vereinigen, das steht fest, Herr Schulz müsste also, wenn sich auch Frau Merkel zur Wahl stellt, auf jeden Fall mehr Stimmen von Bundestagsabgeordneten bekommen als Frau Merkel. Woher will er sie nehmen?

Wenn Schulz vielleicht mehr Stimmen als Merkel bekommen würde, aber weniger als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages, dann ist er noch längst nicht Bundeskanzler. Denn dann entscheidet der Bundespräsident, ob er Schulz ernennt oder den Bundestag auflöst und Neuwahlen ansetzt.

Nein, Schulz und die SPD haben keine realistische Chance. Auch kann eine Minderheitsregierung kaum etwas politisch bewirken oder ohne Schwierigkeiten Gesetze durchbringen. Sie ist in Gefahr, jederzeit gestürzt zu werden.

MfG

Arnold

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In Niedersachsen?

Alleine hätte die SPD zu wenig Stimmen.

Aber eine Fortsetzung der Koalition wäre als Minderheit denkbar. Sind ja nur noch 5 Monate bis zur regulären Wahl.

Für ein Mißtrauensvotum brächte die CDU zwingend die Stimmen der kompletten FDP, was nicht sicher ist. Deshalb ist es fraglich, ob die CDU das Risiko eingeht?

Gruß

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Kommentar von Ivan69
05.08.2017, 16:08

ich meinte im Bund aber deine Rückfrage ist nach den aktuellen Nachrichten sicher angebracht, glaube aber persönlich nicht, dass das in Niedersachsen von Erfolg gekröhnt wäre ... eine Hängepartie für alle Beteiligten

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Kommentar von nax11
05.08.2017, 16:47

@ Ivan69

Hängepartie - stimmt. Aber die Vorbereitung einer Wahl dauert ohnehin ein Weilchen. Bis dahin wäre es ohnehin eine Minderheits-regierung. Ein Mißtrauensvotum widerum ist riskant und ob man dieses Risiko wegen paar Monaten eingehen will...?

@ archibaldesel

Welche 20 %?

Ich habe extra Niedersachsen darüber geschrieben!

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In Berlin wird keiner freiwillig eine Minderheitsregierung versuchen - zu instabil und es bringt auch nichts, wenn 1 Jahr später die nächsten Neuwahlen anstehen.

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Das wäre extrem undemokratisch und vor allem nicht haltbar, da die Opposition (in diesem Fall die Mehrheit) die Regierung und den Kanzler stürzen kann durch ein konstruktives Misstrauensvotum...

Außerdem muss der Kanzler, also der Regierungschef, erstmal vom Bundestag gewählt werden und wenn die Regierungspartei(en) keine Mehrheit haben ist schon das fraglich.

So blöd ist nichtmal die SPD... :D


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Minderheit ja, Regierung nein

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Nein.

Die Opposition könnte ja jederzeit mit einem Misstrauensvotum den MP abwählen und selber stellen.

Ah, im Bund... Ich war jetzt auch in Nds...:-)

Im Bund geht das überhaupt nicht.


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Eine von mehreren.

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Das ist eine Option.

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