Mietvertrag- Internetnutzung in Pauschalmiete inbegriffen- Downloadverbot?

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8 Antworten

Diese Klausel im Mietvertrag "Internet mit Downloadverbot" wird einer substantiierten rechtlichen Überprüfung nicht standhalten da rein technisch jede Webpage "gedownloadet" werden muß~~~

Diese Regelung würde quasi einem Automietvertrag entsprechen mit der Klausel:

"Die Nutzung des Fahrzeugs ausserhalb des Betriebsgeländes der Autovermietung ist untersagt"

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Kommentar von smh92
12.10.2011, 22:49

daran habe ich gar nicht gedacht :D Dankeschön, guter Einwand!

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Wenn du das so unterschrieben hast, gilt das auch. Es wird sicher niemand etwas dagegen haben, wenn du ein Formular runterlädst. Hiermit sind sicher unfangreiche (zahlpflichtige) Downloads gemeint.

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Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen, dass ein Vermieter für seine Mieter bei einem Anbieter solchen Vertrag überhaupt abschließen darf/kann. Lass dir doch mal den Vertrag zeigen.

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so eine Klausel ist Quatsch. Dass sie sie unterschrieben haben, ist schon… teilen sie dem Vermieter schriftlich mit, dass sie diese Klausel in ihrem mit Vertrag nicht einhalten können, da damit die Nutzung des Internets nicht möglich ist. Die Klausel widerspricht sich in sich. Der Vermieter will damit sicherlich nur erreichen, dass ein von ihm gekauftes Downloadvolumen nicht überschritten wird. Teilen Sie Ihm weiterhin schriftlich mit,dass sich die Download, bedingt durch die Nutzung des Internets, auf XXX Megabyte pro Monat beschränkt. Sollte er dann gegen ihre Mitteilung Einwendungen haben, verweisen sie darauf, dass er dagegen klagen muss. Das wird er vermeiden.

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Offenbar sind damit illegale Downloads gemeint. Offenbar kennen sich die zuständigen in solcherlei Hinsicht nicht besonders aus :D Ich kann das also getrost ignorieren, da ich natürlich niemals etwas illegal downloaden würde.

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Das ja ein lustiger Vertrag... ich würd einfach nachfragen, dann weisst du es doch. Wobei ich vermute, dass es eher auf (illegale) Downloads beschränkt ist. Also die Leitung nicht dauernd blockieren, wenn andere was machen wollen.

Hast du dann auch keinen eigenen Telefonanschluss? Is wohl eine WG?

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Kommentar von smh92
12.10.2011, 22:42

eigentlich ein Einzelapartment... Ich werde mich mal erkundigen, bin aber zu ungeduldig ;)

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Ich denk mal, dabei geht es mehr darum, dass Du nichts Verbotenes runterlädst.

Was runtergeladen werden darf, das kannst Du sicher auch runterladen.

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Kommentar von DerHans
13.10.2011, 19:33

Dabei sind downloads gemeint, die über die Telefonrechnung bezahlt werden müssen.

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Das dürfte im Fall der Fälle von einem Gericht für ungültig erklärt werden.

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