Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung?

4 Antworten

Das ist Volksverhetzung und eine Strafanzeige ist sinnvoll.

(die Bemerkung ist negativ gegen eine Rasse gerichtet und rechtfertigt die deutsche Judenvernichtung (es war nicht Hitler allein - es waren schon viele zehntausend Deutsche direkt, viele hunderttausend indirekt und Millionen durch Wegschauen oder sogar Applaudieren beteiligt).

Es lohnt sich trotzdem nicht da ihr damit weder seine noch die seiner Kollegen ändert wenn die nicht nach denken wollen wird daran keine Anzeige und keine strafe was ändern...

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@Kreiselauf

Die beste Form, um den Menschenverachtern das Leben leicht zu machen, ist Wegschauen.

Das hat schon beim dritten Reich "super" funktioniert. Das Wegschauen, das Ignorieren, das nicht einmischen. Ist aber bequemer und der einfachere Weg.

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Volksverhetzung wäre es ja nur wenn er noch dazu aufgerufen hätte was er allerdings nicht getan hat

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@Cestlavie81

Darum geht es nicht lass ihn doch reden es wird nichts ändern man kann die Meinung von solchen Leuten nicht ändern sie glauben an das an was sie nun mal Glauben daran wird kein Mensch und keine strafe was ändern...

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@Cestlavie81

Ich finde, der zweite Tatbestand wird zumindest zu prüfen sein:

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

  1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
  2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

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@derLordselbst

ich denke ich werds nicht anzeigen weils ja eher ne Meinung ist er hat ja nur geschrieben dass die schlimm sind und nicht zu Hass aufgerufen

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@Cestlavie81

weil dann müsste ja jeder der seine Meinung auch wenn sie falsch und herabwürdigend ist abgibt angezeigt werden

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Das ist KEINE Meinung, dass ist Hassrede. Zudem ist es falsch. Der kleine irre Ösi hätte am liebsten nicht einen Juden übrig gelassen.

Lohnt sich eine Strafanzeige? Gilt ja glaub ich nicht als Volksverhetzung oder

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@Cestlavie81

Klar kann man das anzeigen, ist nur fraglich, ob das was bringt.

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@Cestlavie81

Wenn man Post von der Staatsanwaltschaft bekommt, macht das schon ordentlich Stress, selbst wenn das Verfahren nach Monaten gegen eine Geldauflage eingestellt wird, ist das kein Vergnügen.

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Warum willst du das Anzeigen was hast du davon? Am Ende ist es schwarzer Humor und ihm passiert gar nichts... Lass es lieber sein es bringt dir nichts und ihm auch nicht sollte er das ernst meinen wird auch eine Geldstrafe nichts daran ändern...

Da gibt es keinen Entscheidungsspielraum, das ist eine strafbewehrte Aussage.

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@derLordselbst

Und dann man zeigt ihn an er bekommt wenn überhaupt eine Geldstrafe Vilt. Sogar gar nichts und was hat man dann davon? Und selbst wenn er Geld zahlen muss denkst du er sagt sich dann ach man na dann ist Rassismus ja gar nicht mal so toll ich ändere jetzt sofort meine Meinung... Das glaubt ihr doch nicht ernsthaft...

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