Mein mann ist 2014 verstorben . Geld zum Erben war ist nicht vorhanden . Ich bin breiten gegangen als die Jahre . Aber bedarfsgemeinschaft am Arbeitsamt?

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3 Antworten

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen


Ansprüche auf Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (§ 50 SGB X)

Der Erstattungsanspruch verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist. Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches sinngemäß. (§ 50 Abs. 4 SGB X).

Das gilt für Sozialleistungen, die von einem Leistungsträger nach dem SGB erbracht werden. Dies können auch freiwillige Leistungen sein.

Allgemeiner Fall

Entstehung des Anspruchs: 2012

Beginn der Frist: 01.01.2013

4 Jahre

Ende der Frist: 31.12.2017

Bei Hemmungen kann das Fristende auch noch in späteren Jahren liegen (das kann aber hier außer Acht gelassen werden)

Insofern kann eine Erstattung noch verlangt werden; da eine Bedarfsgemeinschaft vorlag, kann jeder Beteiligte für die Rückzahlung in Anspruch genommen werden; daher bist Du also auch in der Zahlungspflicht.

Nun ist aber die Frage, ob die Forderung überhaupt gerechtfertigt ist. Das kann aus der Ferne nicht beurteilt werden; dazu müsste man zumindest erst einmal den Rückforderungsbescheid in Augenschein nehmen (vielleicht posten und persönliche Daten schwärzen) und ggf. noch Details aus 2012 kennen.

DerSchopenhauer 19.01.2017, 07:08

Du schreibst einmal, daß Dein Mann 2012 verstorben war und einmal 2014 - was ist denn richtig?

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DerSchopenhauer 19.01.2017, 07:15
@DerSchopenhauer

Wenn er 2012 verstorben war, könnte es sein, daß das Jobcenter zu spät darüber informiert wurde, und daher die Leistung dann für einen oder mehrere Monate zu hoch war - dann stellt sich natürlich die Frage, wieso man nicht zeitnah die zuviel gezahlte Leistung zurückgefordert hat...

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DerSchopenhauer 19.01.2017, 07:22
@beatestefan

Auf jeden Fall sollte der Bescheid aber durch eine fachkundige Person (z. B. bei einer entsprechenden Beratungsstelle vor Ort) geprüft werden.

Es ist auch auf die Widerspruchsfrist zu achten (1 Monat nach Bekanntgabe des Bescheides) - sollte innerhalb der Frist kein Widerspruch eingelegt werden, wird der Bescheid bestandskräftig.

Ggf. erst einmal Widerspruch einlegen - Begründung folgt und Aussetzung der Vollziehung beantragen (ansonsten müsste man trotz Widerspruch schon einmal zahlen) - dann hat man etwas Zeit zur Prüfung gewonnen.

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Grundsätzlich : als Erbe deines Mannes bist du verpflichtet seine Schulden zu übernehmen.

Ob die Rückforderung hier berechtigt ist, kann man mit den wenigen Infos nicht sagen. Dazu müsste man genau wissen, was warum gefordert wird

Erstmal herzliches Beileid mhh das Amt warum zu viel Geld bekommen? Dein Mann lebte doch noch 2012

beatestefan 19.01.2017, 06:36

Vielen dank. Is sehr lieb.

Im Brief steht .es wäre eine Rückforderung von 2012.    Er bekam da unter 100  im monat zuschuss . ( weil ich verdiente ja ). Habe nach seinem Tod nie mehr Post vom Amt bekommen .

Hab da nie durchgeblickt.  Die berechnungsweise vom Amt.  Wozu gibt man monatlich lohnzettel ab ; wenn dann ne über Bezahlung erfolgt . 

Sollte das so sein zahle ich ja . Aber ich hätte gern gewußt ob ich dazu verpflichtet bin .   Und warum jetz es Post  5 Jahre später . Seltsam finde ich das schon .

Is im.Juni 2012 verstorben  

Vielen vielen dank für deine Antwort .. is nett  Gruß beate 

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Rettungswagen 19.01.2017, 16:08
@beatestefan

Hallo liebe Beate so wie sich das anhört hat wohl das Amt mist gebaut weil wenn du regelmäßig den lohnauszug vorlegst kann eig. Keine überzahlung statt finden.ich wünsche dir alles gute und viel Kraft .😃

Bei fragen ruhig melden

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beatestefan 20.01.2017, 14:56
@Rettungswagen

Ich Danke   für deine  netten worte.    schon unklar wie so was passieren kann. Hört man ja immer wieder ;das Leute über Berechnungen klagen.  man kommt seiner pficht nach und dann so was . 

Mich ärgert nich das ich zahlen soll; mich ärgert der Zeitraum. unverschämt solange damit zu warten. 

Und dann bekommt man noch nicht mal WitwenRente . Steht mir nicht zu.   Nach dem Berechen  richtig .    Klasse   ja  Harz 4 steht einem regelsatz  zu ..   Witwenrente    bekommt nicht jeder .   Weil er lange zeit krank war nich arbeiten konnte und ich fleißig arbeiten gehe .   

Ja so is das leben .    Ärgern bringt nix . Schmunzel    .herz bleibt gesunder wenn man ruhig bleibt .

 Sei lieb gegrüßt. 

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