Mehr Demokratie für Deutschland, geht das oder eher nicht?

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5 Antworten

Dafür müsste man ein wenig am Grundgesetz rumschrauben. Wäre aber theoretisch recht einfach zu machen. Das beste Beispiel dafür ist wohl Frankreich, wenn man sich die ursprüngliche Verfassung vom 4. Oktober 58 anschaut und wie sie heute aussieht. Dies ist die Entwicklung von einer parlamentarischen Demokratie zu einer parlamentarischen Demokratie mit vielen Elementen eines Präsidialsystems. Wäre in Deutschland recht leicht zu machen, es muss halt nur ein wenig an der Verfassung gewerkelt werden. Die Frage die sich stellt, wäre ein solcher Wandel überhaupt sinnvoll. 

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Kommentar von Zuko540
17.02.2016, 19:06

Dafür müsste man ein wenig am Grundgesetz rumschrauben.

Man kann nicht alles am Grundgesetz ändern.

Wäre in Deutschland recht leicht zu machen, es muss halt nur ein wenig an der Verfassung gewerkelt werden.

Solange die Änderung nicht die Aufteilung des Bundes in Länder, die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung oder die Grundsätze des Artikels 1 oder 20 GG betrifft wäre eine Änderrung zulässig.

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Mehr Demokratie bedeutet Wortgetreu mehr Volksherrschaft. Das Kanzleramt wird indirekt vom Volk gewählt. Der Präsident hat in der Gesetzesentwicklung, Umsetzung und ähnliches fast nichts zu entscheiden.

Mehr Volksherrschaft, könnte man einführen indem man das Volk über Gesetze abstimmen lassen würde. Das wäre aber in vielen Fällen nicht sehr Sinnvoll. Man sollte nur über Gesetze Abstimmen dürfen, wenn man den Zusammenhang und die Auswirkung auch auf längere Sicht kennt und versteht. Nun stellt sich die Frage wie man kontrolliert, ob sich die Bürger mit dem Gesetz auseinander gesetzt haben. Und ob sie den Inhalt und die Konsequenzen verstanden haben.

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Kommentar von Zuko540
17.02.2016, 18:51

Mehr Volksherrschaft, könnte man einführen indem man das Volk über Gesetze abstimmen lassen würde.

Das Grundgesetz sieht eine Abstimmung des Bundesrates vor und man darf raten, ob das überhaupt so geht.

Zumal der Bundesrat nicht einfach entfallen darf und Gesetzen zustimmen muss und den Bundestag, Bundesrat und das Volk zu befragen ist etwas unsinnig, dauert auch viel zu lange, da jetztige Verfahren dauert auch schon lange.

Und den Bundestag abstimmen zu lassen und das Volk zu befragen ist in der Sache auch nicht drinnen.

Art. 79 GG sagt folgendes:

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung ist in Deutschland eben nunmal der Bundesrat gemäß Art. 50 GG.

Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

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Laut Grundgesetz geht das nicht.

Und wieso sollte eine präsidentielle Demokratie demokratischer sein, als eine demokratische?

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Kommentar von AARONner
09.02.2016, 23:39

Weil wir ja so bisher nur das Parlament wählen können und den Kanzler/Präsidenten nicht...

Dann könnten wir das schon

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Selbst wenn, würde das doch nicht zwingend ein Mehr an Demokratie bringen. Kuck dir doch nur die USA an.

"Taking the risk out of democracy" <= natürlich das Risiko für die Geldelite.

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In einer Firma wird eine Demokratie nie richtig funktionieren! 😉

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Kommentar von AARONner
09.02.2016, 23:40

Ja... Da hast du recht... ;)

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Kommentar von SebRmR
09.02.2016, 23:47

Welche Firma meinst du?
Deutschland ist keine Firma.

(Und Nein, nur weil es eine Bundesrepublik Deutschland ‒ Finanzagentur GmbH gibt, ist die Bundesrepublik Deutschland keine Firma, wenn das dein Gedanke sein sollte.)

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Kommentar von Yingfei
09.02.2016, 23:48

Gib dem Affen kein Futter!!

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Kommentar von Moecr
10.02.2016, 09:16

Doch das weiß ich :D

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Kommentar von Moecr
10.02.2016, 09:18

Richtig ernst gemeint war meine Antwort auch nicht. Wollte mal ein bisschen provozieren um zu gucken was darauf geantwortet wird. Mir war von vorne herein klar, dass das hier passiert. Nehmt's mir nicht böse. ^^

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