Markenrechtsverletzung in diesem Beispiel?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Es muss ausgeschlossen werden, dass es bei Nutzung eines geschützten Namens zu Verwechslungen beim Verbraucher kommt.

Beispiel:

eBay als Marke ist weltweit bekannt. Auch Menschen, die nicht lesen können, erkennen an den bunten Farben sofort um was es geht.

Würdest du jetzt hingehen und einfach eBey schreiben und die selben Farben verwenden, wären Verwechslungen vorprogrammiert.

KAUM ZU GLAUBEN - ABER WAHR!!

Der Autohersteller Peugeot hat sich z.B. alle 3-stelligen Zahlen, die in der Mitte eine 0 haben markenrechtlich schützen lassen 202 - 406 - 705 usw.

GUT ZU WISSEN:

Aufgrund einer Markenrechtsverletzung gegen den Peugeot-Schutz heißt der Porsche 911 heute 911 und nicht Porsche 901, so wie ursprünglich von Porsche vorgesehen!

  • Die meisten kenn wohl die Comics von Tim und Strüppi?
  • Einige wissen wohl auch, dass Tim inzwischen 90 geworden ist.
  • Doch wer weiß, dass selbst seine Haartolle geschützt ist?

Zuständig für Markenrecht und Co ist das

Deutsche Patenamt & Markenamt in München.

Hier findest du kompetente Antworten und jede Menge Informationen zur Sache.

https://www.dpma.de/

Jahrhundert-Comic: Der brave Bursche mit der geschützten Haartolle

Hunderttausend heulende Höllenhunde! Kann es wirklich wahr sein, dass Tim und Struppi bereits 90 Jahre alt sind? So ist es: Am 10. Januar 1929 erschien in der Zeitschrift „Le Petit Vingtième“ die erste Folge von „Tintin“, des wohl einflussreichsten europäischen Comics.

Viel Spaß beim Stöbern

Woher ich das weiß:
eigene Erfahrung

Ich denke in beiden Beispielen liegt keine Verletzung vor , da im 1. Beispiel zwar der gleiche Name existiert, aber ein anderes Produkt

Im Beispiel 2 , dürften keine 4 Kreise gleichzeitig sein. Das trifft nicht zu daher auch kein Verstoß denke ich

Der Begriff Blitz alleine kann ja gar nicht geschützt werden.

Etwas anderes ist wenn es die z. B. Marke "Opel Blitz" ist. Erst in dem Zusammenhang wird es zum schützenswerten Begriff.

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