Markenrecht: wie kann es möglich sein Markennamen abzubilden und dafür nicht zur Verantwortung gezogen zu werden?

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8 Antworten

die schreiben ja nur das die dafür "geeignet" sind, somit gibt es keine markennamenverletzung

Das hat doch nichts mit Markenschutz zu tun wenn jemand sagt das sein Produkt auch für eine andere Marke funktioniert? Dann wäre ja jeder Hinweis auf ein anderes Produkt eine Verletzung. Lidl behaupet nicht das es orginale Kapseln wären noch wird irgendwie eine Wertung vorgenommen.

Extremer ist das doch z.B. bei Tintenpatronen für Drucker.


Das wurde zu Beginn der Nespresso-Geschichte gerichtlich geklärt. Ganz unumstritten ist es nicht, weil Lidl damit ja mit dem Namen von dem Plörre-Anbieter wirbt. Aber der Schutz der Käuferinformation hat hier Vorrang.

Theoetisch wäre es möglich gewesen, ein ähnliches System wie bei Staubsaugern zu finden: Passt für die Gerätetypen hg5 und ik17-a.

Du darfst eine Marke benennen, du darfst sie nur nicht verwenden und nein, sie in einem Text zu schreiben und darauf hinzuweisen, dass das eine Marke ist, ist keine Verwendung für ein Produkt.

Wieso wirst du eigentlich nicht zur Verantwortung gezogen, weil du das böse Wort schreibst?

Hallo,

du hast dir im Endeffekt die Frage schon selbst beantwortet. 
Die Tabs werden extra hergestellt und sind für die Nespresso Maschine geeignet. Hierbei steht auch nicht auf der Verpackung, das die Tabs von Nespresso sind. 

Somit ist hier alles erlaubt. 

Wo ist dein Problem.
Da steht lediglich, das diese Kapseln für eine Nespresso geeignet sind.

Es wird nirgendwo behauptet, das diese Kapseln ein Original sind.

Ist erlaubt. Dann köntest du ja deine kopfhörer nicht an andere handys stöpseln 😄

Warum sollte Nespresso klagen?

Es heisst ja nur, dass diese Kapseln geeignet sind

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