Markenrecht? Was passiert wenn jemand deinen Lokalnamen kopiert?

4 Antworten

Ich weis das das im Handel nicht erlaubt ist, also wenn du Geschäft X hat, darf in dem Gebiet niemand sein Geschäft so bennen wie du auch. Wie das in der Gastronomie ist weis ich nicht, aber ich denke ähnlich. Frag dazu am besten aber mal einen Anwalt der auf sowas spezialisiert ist.

Nein, keine Change. Selbst wenn du ihn jetzt schützen lässt, da der andere sein Lokal ja vorher so benannt hat. Hatte die Signal-Versicherung auch mit der Signal-Zahnpasta.

Wenn der Beschädigte klagt passiert ev. eine Schadensersatzklage etc.

Marke schon vorhanden, jedoch andere Nizza Klasse?

Hallo Freunde, Ich habe vor einen Produktnamen patentieren zu lassen und habe recherchiert ob es diese Marke schon gibt. Tatsächlich besteht ein Patent auf diesen Namen jedoch in einem anderen Geschäftsfeld ( Nizza Klasse 14 für Schmuck). Mein Produkt fällt allerdings in die Klasse 31(Blumen). Könnte es zu Problemen führen oder kann ich mein Vorhaben ohne weiteres durchsetzen ?

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Name einer Shisha-Lounge

Hi. Hat einer von euch eine Idee davon wie man eine Shisha Bar nennen könnte .

Am Besten bisschen Speziellere Namen . Am Besten nichts Wo Shisha vorkommt . So was wie Skyline , Pharao , sowas in die Richtung ...

Habe vor im Bereich Köln in den nächsten 1-3 Jahren eine Shisha Lounge mit integrierter CocktailBar zueröffnen.

LG daidai

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wieviel prozent Mehrwertsteuer zahlt man eigentlich auf Bier, Wein und Schnaps?

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hallo,

angenommen ich hab eine Idee, eine die mir viel Geld einbringen könnte, angenommen es geht um ein ding das ich erfunden wissen möchte, wie bekomme ich da ein patent drauf?

Kann man eine Idee patentieren lassen? Oder was ist dazu nötig? Ein... Bauplan? Oder sogar ein Prototyp?

Wie sollte man einen Prototyp selbst herstellen? und wenn man die Idee, das Ding erfunden hat, wie verkauft man dann das Patent ohne das die Firma wo man damit wirbt die Idee klaut?

Danke :)

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Darf ich Patent auf meinen Mode Label Namen ''Twentyone'' setzen?

Eigentlich hatte ich vor mein Mode Label 21 zu nennen aber weiß nicht ob ich einfach zahlen benutzen darf geschweige denn Patentieren lassen darf, darf ich das? Darf er das?

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