Markenrecht: Ist ein Name gesetzlich geschützt, wenn dieser noch nicht eingetragen ist, aber bereits als Begriff geschichtlich bekannt ist?

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2 Antworten

Soviel ich weiß, ist die Voraussetzung, dass du das Image des anderen nicht maßgeblich schädigst und es eine andere Branche ist.

Beispiel: McDonald macht Burger, andere Branche, deshalb darf ich einen Ramschladen Eröffnen der McGeiz heißt - soweit ok. Allerdings ist hat dann McDonald geklagt, weil sie sich durch McGeiz in ihrem Image massiv geschädigt fühlten.

Du solltest also nicht unbedingt einen Onlineshop für Dildos eröffnen, sonst sollte es keine Probleme geben. 

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Ja, Glühbirne düftest du, aber wenn du deinen Shop Hitler oder Müller nenntest, könnte es Probleme geben.

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Kommentar von FutureQ
07.11.2015, 14:48

Danke für deine Antwort. Und wenn ich etwas konkreter werde in einer Idee oder Erfindung wie: "Satz des Pythagoras SHOP"?

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